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#Twitter startet in die Ära Musk

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„Twitter startet in die Ära Musk“

Warum kauft Elon Musk Twitter?

Offenbar nicht in erster Linie, weil er Twitter für eine attraktive Investition hält. Der Vorstandschef des Elektroautoherstellers Tesla und des Raumfahrtunternehmens SpaceX hat gesagt, ihm gehe es hier nicht ums Geld. Er hat seinen Übernahmeversuch als eine Art Feldzug für freie Meinungsäußerung beschrieben. Er wirft Twitter übermäßige Zensur von Inhalten vor und hat suggeriert, dies werde sich unter ihm ändern.

Ist der Zensurvorwurf berechtigt?

Twitter hatte einmal ähnliche Ansprüche, wie sie jetzt Musk formuliert, und sich sogar als „der Flügel der freien Rede in der Partei der freien Rede“ bezeichnet. Aber angesichts einer zunehmenden Zahl an kontroversen und toxischen Inhalten hat sich Twitter – genauso wie Facebook und andere Plattformen – zu verstärkter und strengerer Moderation gezwungen gesehen. Dazu gehören auch Sanktionen gegenüber einzelnen Nutzern, etwa der Rauswurf von Donald Trump. Twitter hat heute ein umfangreiches Regelwerk, das zum Beispiel Hassrede, Gewaltverherrlichung oder auch gezielte Einschüchterung anderer Nutzer verbietet.

Wird Musk Trumps Sperre aufheben?

Das hat er bisher nicht konkret gesagt. Gemessen an der von ihm vertretenen Philosophie wäre es aber naheliegend. Die Frage bekäme größere Dringlichkeit, sollte Trump noch einmal für das Präsidentenamt kandidieren. Trump hat jetzt selbst gesagt, er wolle nicht zu Twitter zurück, obwohl dies einst sein bevorzugtes Sprachrohr war. Viele Beobachter sind überzeugt, dass er Twitter gerne wieder nutzen würde. Seine eigene Plattform Truth Social kämpft mit Anlaufschwierigkeiten, und Trump hat hier bislang selbst kaum Einträge veröffentlicht.

Wie reagiert die Politik?

Musk schlägt mit seinen Aussagen rund um freie Rede ähnliche Töne an wie Vertreter der Republikanischen Partei, die Twitter und anderen Diensten vorwerfen, konservative Positionen zu unterdrücken. Insofern waren die Reaktionen der Republikaner eher positiv. „Freie Rede macht ein Comeback“, twitterte zum Beispiel Jim Jordan aus dem Abgeordnetenhaus. Der prominente und politisch weit rechts stehende Fernsehmoderator Tucker Carlson hat Musk „unsere letzte Hoffnung“ genannt. Dagegen sagte Senatorin Elizabeth Warren von den Demokraten, die Übernahme sei „gefährlich für unsere Demokratie“.

Wo steht Musk selbst politisch?

Auch wenn er nun gerade von Republikanern Applaus bekommt, ist er politisch nicht so leicht einzuordnen. Er wird oft als Libertärer beschrieben, der für möglichst viel individuelle Freiheit und möglichst wenig staatlichen Einfluss ist. Er hat selbst gesagt, er sei nicht konservativ, sondern politisch moderat. Oft reflektiert er Positionen, die gerade im konservativen Lager vertreten werden, etwa mit Kritik an Corona-Restriktionen, einer gewerkschaftsfeindlichen Haltung oder wenn er sich über „Wokeness“ beklagt. Andererseits hat er sich gerade in der Trump-Ära ausdrücklich gegen die Politik von Republikanern gestellt, etwa in Einwanderungs- oder Klimafragen.

Wie würde Musk die Regeln ändern?

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