#GEZ-Gebühr: Ein neuer Beitragsschock droht

Bekommen die Diskussionen um einen höheren Rundfunkbeitrag (GEZ-Gebühr) neue Nahrung? Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert für die Beschäftigten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 10,5 Prozent mehr Gehalt. Zwar stehen die Gehälter nicht in direktem Zusammenhang mit den Rundfunkgebühren, doch wenn die internen Kosten sich mehren, steigt auch der Bedarf an finanziellen Mitteln. Und das wiederum könnte zu steigenden Gebühren führen. Oder zum Wegfall von bekannten, mitunter beliebten Programmformaten.

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DJV fordert 10,5 Prozent mehr Gehalt für ARD-Beschäftigte

Den DJV schreckt das nicht. Der Verband hat jetzt angekündigt, mit der Forderung von 10,5 Prozent mehr Gehalt in die Tarifverhandlungen mit mehreren Sendeanstalten zu ziehen, die Anfang 2024 beginnen sollen. Demnach stehen Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag bei gleich mehreren ARD-Anstalten an: SWR, NDR, BR und WDR. „Die Journalistinnen und Journalisten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen endlich einen spürbaren Inflationsausgleich als Zeichen der Wertschätzung für ihre qualifizierte Tätigkeit“, sagt der ehemalige Bundesvorsitzende des DJV, Frank Überall, der am Montag auf dem Verbandstag in Magdeburg von Mika Beuster abgelöst wurde.

Zuvor hatte sich Überall in Bezug auf die zu erhöhenden Gehälter bei der ARD noch einmal mit kernigen Aussagen zu Wort gemeldet. Den Beschäftigten würde immer mehr Arbeit bei faktisch sinkendem Einkommen aufgehalst. „So geht das nicht weiter“, setzte Überall einen klaren Standpunkt. Die Forderung nach deutlich höheren Einkommen und Honoraren wurde dem Vernehmen nach durch den Gesamtvorstand des DJV als Große Tarifkommission einstimmig beschlossen.

Der bisherige DJV-Vorsitzende ist überzeugt, dass die Sparbemühungen der Sendeanstalten nicht auf Kosten der Beschäftigten gehen dürfen. „Dass Aufsichtsgremien bei Patricia Schlesinger versagt haben, darf sich nicht auf den Kontoauszügen der Journalisten niederschlagen“, so Überall in Bezug auf den Skandal um die ehemalige Intendantin des rbb.

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Wird die GEZ-Gebühr weiter steigen?

Aktuell ist der Rundfunkbeitrag bis zum Jahr 2024 geregelt. Er liegt momentan für jeden Haushalt bei 18,36 Euro pro Monat. Wie es ab 2025 mit der GEZ-Gebühr weitergeht, ist noch offen. Mitte des Jahres war bereits bekannt geworden, dass sechs Bundesländer eine Erhöhung des Beitrags ablehnen. Darunter Bayern, Niedersachsen und Thüringen. Die CDU/CSU-Fraktionen der Länderparlamente hatten seinerzeit zudem betont, dass „eine Anhebung des Rundfunkbeitrags ab 2025 politisch nicht vermittelbar“ sei. Das bezog sich allerdings auf die damalige Sicht. Höhere Gehälter könnten diese Sicht mit Blick auf den steigenden Finanzbedarf der ARD natürlich schnell ändern.