#Und keiner will es gewesen sein

Frank Plasberg widmet sich mit „Hart aber fair“ auch an diesem Abend der Corona-Krise, doch mit Kleinigkeiten und Details will sich der Moderator nicht aufhalten. Gleich zu Beginn der Sendung stellt er das ganze Land in Zweifel: Die politische Elite sei unfähig zum klugen Kompromiss, während die Kanzlerin sich öffentlich entschuldige. Beginnen so Staatskrisen? Oder um es mit dem Titel der Sendung zu sagen: „Scheitert Deutschland in der Krise?“

Beantworten sollen das der CDU-Politiker Norbert Röttgen, der Politikwissenschaftler Herfried Münkler, die Publizistin Marina Weisband sowie die Journalisten Melanie Amann (Spiegel) und Matthew Karnitschnig (Nachrichtenportal Politico).

Der Beginn der Sendung drehte sich erwartungsgemäß um den sonntäglichen Auftritt der Bundeskanzlerin bei „Anne Will“. Melanie Amann wie auch Norbert Röttgen erkannten in den Aussagen von Angela Merkel vor allem Machtpolitik – Merkel habe den Ministerpräsidenten eine Breitseite verpasst, eine „Kampfansage“ (Amann), oder habe zumindest erkannt, dass es ist Zeit sei zu handeln (Röttgen).

Verpasste Chance

Marina Weisband hingegen verschob den Blick auf eine Gruppe, die allzu oft nicht als eigenständiger Akteur wahrgenommen wird, am Ende jedoch alles ausbaden muss: die Bürgerinnen und Bürger. Denn statt sich an diese zu wenden, habe Merkel ihre Appelle im Grunde doch wieder nur an die 16 Ministerpräsidenten gerichtet, kritisierte Weisband. Damit habe die Kanzlerin eine Chance verpasst, Vertrauen wiederzugewinnen. Wie viel Vertrauen bereits verloren gegangen ist, zeigte zuletzt eine Allensbach-Umfrage: Haben zu Beginn der Pandemie im April 2020 noch 75 Prozent der Befragten die Arbeit der Regierung positiv bewertet, sind es im März 2021 nur noch 30 Prozent.

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Weisband gestand ein, dass auch sie, wie die Mehrheit der Menschen, inzwischen die Schnauze voll habe – aber von der Politik und ihrem unausgegorenen Hin-und-Her, nicht von den Maßnahmen. Aus ihrer Sicht gäbe es in Deutschland durchaus eine relative Mehrheit für scharfe Einschränkungen wie einen harten Lockdown – sogar bis hinein ins Lager der sogenannten Querdenker. Doch die Maßnahmen müssten so gestaltet werden, dass alle Menschen sie mittragen könnten. Man dürfe dabei aber nicht immer nur den Bereich der privaten Freizeit ins Visier nehmen.

Doch um die Menschen zu erreichen, müsste man sich und seine Politik erklären. Die Menschen bräuchten ein Ziel vor Augen – und so hätte Angela Merkel den Auftritt bei Anne Will nutzen sollen, um zu sagen: „Im Sommer Freibad, weil wir jetzt alle zusammen mehrere Wochen einen sehr harten Lockdown machen.“ Sie vermisse eine klare Strategie, eine genaue Abfolge, beispielsweise zunächst auf einen Inzidenzwert von 10 herunterzukommen, parallel massenhaft zu impfen und erst dann Öffnungen zu erlauben.

Verantwortung wird weggeschoben

Dass viele Ministerpräsidenten nun ihre eigenen Beschlüsse (samt Notbremse bei einem Inzidenzwert von mehr als 100) nicht befolgten, zeige hingegen: Sie bekämpfen lieber den vermeintlich unbeliebten Lockdown als das gefährliche Virus. „Ich kann wirklich nicht mehr hören, wessen Politikerkarriere das nun hilft oder schadet. Es geht hier um Menschenleben.“ Einfach zu sagen, die Leute wollten Öffnungen und deshalb öffnen wir ohne Strategie, sei fatal. Hinzukomme, dass im Nachhinein dann auch noch immer mehr Politiker die jeweilige Verantwortung von sich weisen würden – immer verbunden mit dem Verweis, dafür sei eine andere Instanz verantwortlich.

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler sieht Deutschland gar strukturell in der Krise. Die Politiker hätten keine Strategie, sondern wollten es im Grunde allen Recht machen. In Deutschland erkennt der emeritierte Professor der Berliner Humboldt-Universität gleich mehrere Probleme: So habe man dem Gefühl von Gerechtigkeit den Vorzug gegeben gegenüber der Effizienz. Doch seien erst einmal sämtliche Zweifel gewälzt und der Ethikrat abschließend befragt worden, stecke man bereits zu tief im eigentlichen Problem. Zudem sei auch der Bund dem Phänomen der Verantwortungsscheue erlegen: Die Verantwortung für das Impfen wurde an die Bundesländer abgegeben, die Impfstoffbeschaffung hat man an die EU delegiert. Beide Male war das Ergebnis katastrophal – und die Verantwortung weit weg.