#UNHCR sieht Asylrecht in Europa „in Gefahr“

Die UNO hat eine wachsende Zahl direkter Zurückweisungen von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen angeprangert. Es häuften sich die Berichte, wonach EU-Staaten Flüchtlinge sofort abwiesen, nachdem diese das Territorium oder die Hoheitsgewässer dieser Staaten erreicht hätten, erklärte Gillian Triggs, eine hochrangige Vertreterin des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, am Mittwoch in Genf. Diese Zurückweisungen fänden in „gewaltsamer und offensichtlich systematischer Weise“ statt.

Das Asylrecht in Europa sei „in Gefahr“, warnte die UNHCR-Vertreterin. Boote mit Flüchtlingen würden außerhalb der Gebiete der Ankunftsländer fortgeschleppt oder Flüchtlinge nach ihrer Ankunft mit Booten an Land wieder hinaus aufs Meer geschickt. Viele Flüchtlinge berichten von „Gewalt und Misshandlung“ durch Behördenmitarbeiter, sagte Triggs. Es seien auch Menschen zurückgedrängt worden, die über Landesgrenzen geflüchtet waren. Dabei werde nicht geprüft, ob sie schutzbedürftig seien. Jeder Fall müsse einzeln beurteilt werden, so verlangten es die Flüchtlingskonvention und EU-Recht.

Triggs hob hervor, dass die Staaten zwar das Recht hätten, ihre Grenzkontrollen gemäß dem Völkerrecht vorzunehmen, doch müssten sie dabei die geltenden internationalen Menschenrechtskonventionen beachten. Direkte Abschiebungen seien „einfach illegal“. Die Namen von Staaten, in denen solche Praktiken zunehmend üblich sein sollen, nannte Triggs nicht. Doch hat es immer wieder entsprechende Vorwürfe gegen die Behörden in Griechenland gegeben.

Nach Angaben des UNHCR ist die Zahl der in der EU ankommenden Flüchtlinge, Asylsuchenden und Wirtschaftsmigranten in den. vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken. Im vergangenen Jahr kamen demnach insgesamt rund 95.000 geflüchteter Menschen über Land und Meer in der EU an – ein Rückgang von 23 Prozent im Vergleich zu 2019 und von 33 Prozent im Vergleich zu 2018. „Es müsste möglich sein, mit so wenig Ankünften fertig zu werden“, schrieb das UNHCR. Einige EU-Länder seien durch ihre geografische Lage besonders stark betroffen. Die Organisation rief die anderen EU-Länder auf, mehr Solidarität zu zeigen und die Länder besser zu unterstützen.