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#Urteile gegen ehemaligen Staatschef Lula aufgehoben

Urteile gegen ehemaligen Staatschef Lula aufgehoben



Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist seit 2019 wieder auf freiem Fuß.

Bild: AFP

Mehrfach wurde Brasiliens ehemaliger Präsident Lula da Silva wegen Korruption verurteilt. Nun sollen die Verfahren vor einem Bundesgericht neu aufgerollt werden. Bei einem Freispruch könnte der Politiker möglicherweise bei der Präsidentschaftswahl 2022 antreten.

Brasiliens Oberstes Gericht hat die Korruptions-Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Richter Edson Fachin kassierte am Montag alle vier Verurteilungen gegen den 75 Jahre alten Politiker. Er argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen Lula geführt hatte, sei dafür nicht zuständig gewesen. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasilia neu aufgerollt werden.

Die Entscheidung des Obersten Richters dürfte für Aufsehen in Brasilien sorgen. Werden die Urteile vom Bundesgericht in Brasília nicht wieder in Kraft gesetzt, könnte der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.

Lula, der von 2003 bis 2010 Präsident Brasiliens war, hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall hatte er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe bereits angetreten. Seit November 2019 befindet er sich aber wieder auf freiem Fuß. Seine Anwälte hatten seine Freilassung nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts beantragt, wonach Verurteilte erst nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden können.

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