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#Vertrauen schaffen zwischen Feinden

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Vertrauen schaffen zwischen Feinden

Bei den von Deutschland stark unterstützten Bemühungen um eine friedliche Entwicklung in Libyen gibt es nach anhaltenden Rückschlägen jetzt Fortschritte. Der deutsche Außenminister Heiko Maas führt an diesem Montag gemeinsam mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres den Vorsitz einer Libyen-Videokonferenz, welche die verfeindeten Kräfte in Libyen und ihre jeweiligen auswärtigen Unterstützungskräfte zu weiteren vertrauensbildenden Schritten ermuntern soll.

Johannes Leithäuser

Die deutsche Regierung hatte nach mehreren gescheiterten internationalen Friedensbemühungen während des letzten Jahrzehnts im vergangenen Januar einen neuen Vorstoß unternommen und dabei vor allem versucht, den Konfliktgegnern in Libyen ihre ausländische Unterstützung zu entziehen. Zu dem „Berliner Konferenz“ betitelten Gipfeltreffen waren damals einerseits Russland,  Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate erschienen, die die Kräfte im Osten Libyens um ihren Anführer General Chalifa Haftar unterstützen. Andererseits nahm an dem Gipfel auch die Türkei teil, die der Regierung des Ministerpräsidenten Fayez Sarradsch militärisch beisteht. Diese Regierung wird von den Vereinten Nationen anerkannt.

Die Berliner Vereinbarung sah zwar vor, dass die Belieferung mit Waffen und die Entsendung von Kämpfern nach Libyen zu enden habe und dass eine von der EU eingesetzte Beobachtungsmission („Irini“) diese Absprache überwachen werde. Doch kam es zunächst nicht zu spürbaren Änderungen, vielmehr nahmen die Lieferungen in das Bürgerkriegsland in den folgenden Monaten eher zu.

Inzwischen aber ist die Beobachtungsmission Irini, an der sich Deutschland aktuell mit der Fregatte Hamburg beteiligt, besser befähigt, den Seeweg nach und den Luftraum über Libyen zu kontrollieren; es wurden erste Sanktionen verhängt gegen zwei Personen und drei Firmen, die für Waffentransporte verantwortlich gemacht werden. Auch der politische Verhandlungsprozess, der zu einer allgemein anerkannten Übergangsregierung und dann nach 18 Monaten zu Wahlen führen soll, kommt gegenwärtig voran.

Sudan und Marokko zum Gipfel eingeladen

Während einerseits nach internationalen Einschätzungen der Militärführer Haftar im Osten des Landes in seiner politischen Rolle geschwächt ist, hat andererseits Sarradsch seinen Rücktritt in Aussicht gestellt; beides wird positiv für die Möglichkeit gewertet, eine Übergangsregierung zu bilden. Auch die von der internationalen Gemeinschaft immer wieder verlangten militärischen Verhandlungen sind in Gang gekommen, ein Waffenstillstand hält seit längerer Zeit.

Zu dem virtuellen Folgetreffen der Berliner Konferenz sind außer den damaligen Teilnehmern (zu denen im Januar auch Italien, Frankreich, Großbritannien und die Vereinigten Staaten, sowie Algerien und Tunesien gehörten), auch Sudan und Marokko eingeladen. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai sagte am Montag, die Bilanz des Libyen-Folgetreffens, „kann nur eine sehr durchwachsene sein“. Zwar hätten sich die libyschen Konfliktparteien und ihre internationalen Unterstützer zuletzt „in den Verhandlungen einen Schritt aufeinander zubewegt und sich auf die Notwendigkeit von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen verständigt“. Doch werde das Waffenembargo „nach wie vor systematisch von einer Vielzahl von Staaten gebrochen“.


Bild: dpa

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