#Wer wird der Loser in Washington?
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„Wer wird der Loser in Washington?“
Für die Republikaner war der traditionelle Wahltag am ersten Dienstag im November ein „sehr guter Abend“, sagte der in einer konservativen Denkfabrik arbeitende Politikberater Peter Rough in der Sendung von Anne Will. Seine Partei konnte im Repräsentantenhaus und in den Gemeinden Mandate gewinnen, die Mehrheit im Senat wird sie wahrscheinlich verteidigen. Die Ausnahme sei Trump. Dessen Wahlniederlage hatte Rough schon am Samstag auf Twitter anerkannt, als er dem gewählten Präsidenten Joe Biden gratulierte.
Der abgewählte Präsident ist dagegen mit einem Problem beschäftigt, das er einmal so beschrieb: Es sei „sehr wichtig, dass man lernt zu siegen.“ Sehr wenige Menschen verstünden sich darauf zu siegen, aber so wie das Siegen weitere Siege nach sich ziehe, könne das auch bei Niederlagen sein: „Du kannst so brutal und schonungslos und sonst noch was sein, aber wenn du viel verlierst, dann folgt Dir niemand mehr, weil sie dich als Loser betrachten.“ So zitierte Michael D`Antonio in seinem 2015 erschienenen Buch den späteren Präsidenten. Das derzeitige Theater dient somit dem Zweck, die Bühne in Washington nicht als Loser zu verlassen. Dort empfanden aber Politik-Analysten aller Lager Trump schon immer als einen Fremdkörper in einer ansonsten gut geölten Maschine.
„Kindisch, bockig und launisch“
Rough nannte Trumps Verhalten „kindisch, bockig und launisch“, was aber den Nutzen der derzeitigen Debatte für seine Partei nicht schmälern dürfte. Deshalb beharrte Rough auf dem Recht des Präsidenten zu einer rechtlichen Überprüfung des Wahlganges. Der wegen der Pandemie hohe Anteil an Briefwählern sollte da Ansatzpunkte bieten. Die in den vergangenen Tagen häufig gehörte Forderung „jede Stimme zählt“ stimmt übrigens auch nicht bei Bundestagswahlen. Dort zählt ebenfalls nur jede gültige Stimme. In den Vereinigten Staaten wird der Streit vor den Gerichten darum gehen, in welchen Fällen das gegeben ist.
Trotzdem erwartete Rough mit den anderen Gästen bis zum 20. Januar kommenden Jahres eine geordnete Machtübergabe an Joe Biden. An jenem Tag wird er zusammen mit Vizepräsidentin Kamala Harris vereidigt. Die Politikwissenschaftlerin Lora Anne Viola und die Historikerin Hedwig Richter erläuterten den Zuschauern das für deutsche Ohren seltsam anmutende Verfahren der Wahl eines Präsidenten. Allerdings ist es mehr als 200 Jahre alt und war auf die damaligen Kommunikationsmöglichkeiten ausgerichtet. Natürlich bräuchte man heute keine zwei Monate mehr, um die Wahlergebnisse in den Bundesstaaten dem Senat in Washington mitzuteilen. Aber damals bei der Einführung war etwa in Deutschland eine Regierung des Volkes eine bloße Utopie, was eine gewisse Demut vor den archaisch wirkenden Ritualen dieser ältesten Demokratie der Welt begründen sollte.
Für die beiden Politiker Armin Laschet (CDU) und Heiko Maas (SPD) sollte diese Periode des Übergangs allerdings nützlich sein. Beide begrüßten die Abwahl Trumps und freuten sich auf die Zusammenarbeit mit Joe Biden. Vor vier Jahren wusste in Europa niemand mehr, wer überhaupt in der neuen Trump-Administration als Ansprechpartner bereitstehen könnte. Das sollte dieses Mal anders sein, weil Biden nicht als politischer Außenseiter in das Weiße Haus einzieht. Er wird wohl auf seinen schon in der Obama-Administration bewährten Mitarbeiterstab zurückgreifen.
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