#„Wir können es uns nicht leisten, es nicht zu tun“

Der amerikanische Präsident Joe Biden hat seinen massiven Plan zur Modernisierung der Infrastruktur des Landes als größtes Arbeitsmarktprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg angepriesen. Das rund zwei Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) umfassende Paket sei ein Projekt, das eine Generation bestimmen werde wie einst das Raumfahrtprogramm oder der Bau der Autobahnen, sagte Biden am Mittwoch im Bundesstaat Pennsylvania.

Der Plan werde „Millionen Jobs» schaffen und den Vereinigten Staaten helfen, sich im Wettlauf mit China durchzusetzen. Der Kongress müsse das Paket beschließen, forderte er. „Wir müssen das schaffen“, betonte Biden.

Finanziert durch Steuererhöhungen

Bidens Plan sieht unter anderem die Modernisierung von rund 32 .00 Kilometer Straßen, 10.000 Brücken, mehreren Flughäfen sowie Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und die Elektromobilität vor. Teil des Programms sei auch der Breitbandausbau und die Sanierung des Wasserversorgungssystems, sagte Biden in der Stadt Pittsburgh zu seinem Vorschlag. Die Ausgaben sollen unter anderem durch eine Erhöhung der Unternehmenssteuer finanziert werden.

„Das Gesetz bietet eine faire Wirtschaft, die jedem eine Chance auf Erfolg gibt, um die stärkste, widerstandsfähige und innovativste Volkswirtschaft der Welt zu schaffen, es ist kein Plan, der Kleinigkeiten ändern soll“, sagte Biden. Die USA seien eines der wohlhabendsten Länder der Welt, doch die „zerbröckelnde“ Infrastruktur des Landes komme nach Jahrzehnten unzureichender Investitionen in einem Ranking nur auf Platz 13, klagte Biden. Das sei auch eine Gefahr für die nationale Sicherheit. „Einfach gesagt: Dies sind Investitionen, die wir machen müssen – wir können es uns nicht leisten, es nicht zu tun“, sagte Biden.

Sofortige Absage der Republikaner

Der Demokrat hatte sich bereits im Wahlkampf für ein großes Paket zur Verbesserung der Infrastruktur ausgesprochen. Für die Verabschiedung eines solchen Pakets dürfte er im Senat jedoch auf die Zustimmung von etwa zehn Republikanern angewiesen sein, was mindestens ungewiss ist. Der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, erteilte dem Plan sofort eine klare Absage.

Mit Subventionen für die Autoindustrie will Biden die Marktführerschaft amerikanischer Hersteller im Bereich der Elektroautos erreichen. Die Regierung will nicht nur Ladestationen im ganzen Land errichten und Kaufanreize für Elektroautos aus amerikanischer Produktion geben. Sie will auch die Kaufkraft der Bundesbehörden und -unternehmen nutzen, um die Produktion amerikanischer E-Autos zu stimulieren. Die gesamte Fahrzeugflotte soll elektrifiziert werden.

Mit ungefähr 100 Milliarden Dollar soll die Produktion kritischer Industriegüter in den Vereinigten Staaten gefördert. Allein 50 Milliarden Dollar will Biden für die Produktion von Mikrochips reservieren.