#Wird Israels neue Koalition schon am Montag vereidigt?

Israels künftige Regierungskoalition drängt nach Angaben eines Sprechers bereits für den Montag auf eine Vereidigung im Parlament. Die Fraktionen um den Vorsitzenden der Zukunftspartei, Jair Lapid, bemühten sich zudem um eine Ablösung von Parlamentspräsident Jariv Levin, wie Medien am Donnerstag berichteten. Hintergrund sind demnach Versuche des Lagers um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, das geplante breite Bündnis von acht Parteien noch zu verhindern.

Am Mittwochabend hatte der bisherige Oppositionsführer Lapid Präsident Reuven Rivlin darüber informiert, er habe eine Koalition mit acht Parteien aus allen politischen Lagern gebildet. Die Koalition hat demnach eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Zunächst hatte es geheißen, die noch notwendige Abstimmung und Vereidigung im Parlament werde voraussichtlich am Montag, 14. Juni, stattfinden.

Teil der Koalition ist unter anderem die ultrarechte Jamina-Partei des ehemaligen Verteidigungsministers Naftali Bennett. Dieser soll laut einer Rotationsvereinbarung zunächst Ministerpräsident werden und zwei Jahre später von Lapid abgelöst werden. Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden. Damit würde erstmals seit zwölf Jahren eine Regierung ohne den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Netanjahu gebildet.

Damit die ungewöhnliche Koalition ihre Regierungsarbeit aufnehmen kann, muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für sie stimmen. Es wird damit gerechnet, dass Netanjahus Anhänger bis zur Vereidigung mit aller Macht versuchen werden, das wacklige Bündnis von Lapid und Bennett zum Scheitern zu bringen. Auch nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung gibt es weiterhin Berichte über mindestens einen möglichen Abtrünnigen in den Reihen der Jamina-Partei.