#ZAK verbietet RT DE in Deutschland
„ZAK verbietet RT DE in Deutschland“
Da der russische Fernsehsender RT DE keine Rundfunklizenz hat, hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht nun eine Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms des jungen Senders untersagt.
Nun ging der Streit um RT DE in die nächste Runde. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat am Mittwoch bekannt gegebene, dass am 1. Februar die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland beanstandet und untersagt habe, da die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung nicht vorliege. Das Programm RT DE ist ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm, für das gemäß § 52 Medienstaatsvertrag weder eine Zulassung erteilt noch beantragt wurde, heißt es in einer Mitteilung.
Als Begründung nannte die ZAK, dass das deutschsprachige, journalistisch-redaktionell gestaltete Programm sich mit den Themenschwerpunkten Nachrichten, Dokumentation und Unterhaltung an ein deutsches Fernsehpublikum richte. Zudem hat die RT DE Productions GmbH ihren Sitzt in Berlin, weshalb sich die Veranstalterin von RT DE auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen kann. Die Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über Live-Stream im Internet, über die Mobile- und Smart-TV-App RT News und über den Satelliten ist daher einzustellen, so die ZAK-Forderung. Dass RT DE eine deutsche Rundfunklizenz erhalten könne, gilt als nahezu ausgeschlossen, da in Deutschland eine Besonderheit bei der Rundfunkzulassung gilt. Es gilt das Prinzip der Staatsferne.
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