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#Demonstration: Vor Mai-Demos: Polizei räumt besetztes Hostel in Mitte

„Demonstration: Vor Mai-Demos: Polizei räumt besetztes Hostel in Mitte“




Kundgebungen in der ganzen Stadt, Tausende Polizisten in Habachtstellung: Berlin hat sich auf die üblichen linken Aktionen zum Tag der Arbeit eingestellt. Los geht es aber anderswo.

Vor den Demonstrationen am 1. Mai hat die Polizei am Samstag ein besetztes Hostel in Berlin-Mitte geräumt. Aktivisten hatten das leerstehende Gebäude am Morgen in Beschlag genommen und gefordert, dort Geflüchtete unterzubringen. Die Polizei griff nachmittags ein und holte nach eigenen Angaben sechs Menschen aus dem Haus. Etwa gleichzeitig begannen linke Gruppen angemeldete Kundgebungen im Wedding und in Kreuzberg. Zunächst blieb alles friedlich. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) warnte, im Falle von Ausschreitungen werde die Polizei massiv einschreiten.

An dem Hostel an der Alten Schönhauser Straße hatten Aktivisten am Samstagmorgen Transparente mit Aufschriften wie „Besetzt“ und „Refugees Welcome“ aufgehängt. Die Initiative „Hostels to Housing“ erklärte, angesichts Hunderttausender Geflüchteter aus der Ukraine dürften leerstehende Räumlichkeiten nicht ungenutzt bleiben. Die Einsatzleitung der Polizei entschied dann nach Angaben eines Sprechers in das Gebäude zu gehen. Dafür waren am Nachmittag 60 Polizisten im Einsatz.

Einen Tag vor den üblichen linken Kundgebungen zum Tag der Arbeit waren bereits etliche Protestaktionen angemeldet. So versammelten sich Samstagnachmittag linke Gruppen im Wedding. Angemeldet waren 2000 Teilnehmer. Zu Beginn waren es deutlich weniger, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachtete. Ein Transparent forderte „Klassenkampf statt Burgfrieden“, einige Demonstranten trugen gelbe Warnwesten mit der Aufschrift „Hände weg vom Wedding“.

In Kreuzberg demonstrierten nach Angaben der Polizei zeitgleich knapp 200 Menschen gegen eine neue Polizeiwache am Kottbusser Tor. Angekündigt war auch ein Straßenfest in der Rigaer Straße im Stadtteil Friedrichshain nahe einem von Linksautonomen teilbesetzten Haus und für den Abend eine feministische Demonstration vom Stadtteil Prenzlauer Berg nach Mitte.

Insgesamt sind nach Angaben von Innensenatorin Spranger am Wochenende bis zu 6000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, auch von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern. „Natürlich wissen wir, dass es zu Gewalt kommen kann und höchstwahrscheinlich auch kommen wird“, sagte die SPD-Politikerin dem rbb24 Inforadio. Die Polizei verfolge die Strategie der ausgestreckten Hand, schreite aber „natürlich massiv ein, wenn es zu Ausschreitungen kommen sollte“. Auch die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) warnte vor Gewalt und wünschte sich einen friedlichen 1. Mai „mit starken Botschaften“. Sie würdigte den Einsatz der Polizisten „unter schwierigen Bedingungen“.

Am Sonntag geht es in Berlin weiter mit einer ganzen Reihe von Demonstrationen: Von der Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit am Mittag über Motorrad- oder Fahrrad-Korsos bis zu Protesten gegen Corona-Maßnahmen. Die besondere Aufmerksamkeit der Polizei gilt der Demonstration linker und linksradikaler Gruppen mit dem Titel „Revolutionärer Erster Mai“ am Sonntagabend in Neukölln. Erwartet werden 5000 bis 20.000 Teilnehmer und mögliche Gewaltausbrüche.

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