#100 Tage Biden: America is back

Einige der Vergleiche, die mittlerweile angestellt werden, sind Indizien für die Dimension des Unterfangens: Die Konjunktur-, Klima- und Energiepakete, die Joe Biden in den ersten hundert Tagen seiner Präsidentschaft auf den Weg gebracht hat, sind derart groß, weitreichend und üppig dotiert, dass sich viele an den New Deal der dreißige Jahren des 20. Jahrhunderts erinnert fühlen. Präsident Roosevelt suchte damals einen Weg aus der Großen Depression, gab rückständigen Teilen des Landes einen kräftigen Modernisierungs- und Entwicklungsschub und legte die Grundlagen des Sozialstaats. Sollte Biden nach dem Corona-Rettungspaket auch seinen „American Jobs Plan“ halbwegs ungeschoren durch den Kongress bringen – was unter anderem wegen der Finanzierung über höhere Steuern ungewiss ist –, stünden die Vereinigten Staaten vor einer ähnlich umfassenden Transformation.

Im Schatten des 6. Januar

Endlich würde in Angriff genommen, was schon Bidens Vorgänger hatten anpacken wollen: die in Teilen marode Infrastruktur muss saniert und an die Erfordernisse nachhaltiger Energieerzeugung angepasst werden. Fachleute, auch solche, die sonst wenig Positives in den Ideen „progressiver“ Demokraten entdecken, erwarten eine schnelle wirtschaftliche Erholung und verkünden bereits das Ende der „großen Stagnation“.

Am 20. Januar hat der Demokrat Biden das Präsidentenamt angetreten – im Schatten und unter dem niederschmetternden Eindruck des Geschehens von 6. Januar: der Erstürmung des Kapitols. In jenem Akt politischer Entweihung, der an vielen Orten der Welt Fassungslosigkeit hervorrief, manifestierten sich die ganze Zerrissenheit Amerikas und die Gewaltbereitschaft eines Teils der Anhänger des Wahlverlierers Donald Trump. Das Erbe Trumpscher Hetze und Dämonisierung gehört zur Last des neuen Präsidenten. Zwangsläufig sucht Biden die Gräben, welche die politische Landschaft durchziehen, kleiner zu machen; von „zuschütten“ mag man nicht reden. Angesichts der Krisenpathologien ist „Versöhnung“ ohnehin eine Generationenaufgabe – für alle.

Amerika wiederaufzubauen und das Land aus der verheerenden Coronakrise herauszuführen – diese Prioritäten sind kein Voluntarismus und kein parteipolitischer Spleen, sondern sie sind notwendig, damit das Land wieder festen Tritt findet. Das gilt auch für die Klimapolitik, die ebenfalls zu Bidens Prioritäten gehört. Die Verkündung von – für amerikanische Verhältnisse – ambitionierten Zielen, die Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen sowie der jüngste Gipfel schlagen die Brücke zur Außenpolitik: Amerika will wieder eine Führungsrolle spielen, ohne überall gleich und wieder Amme zu sein.

Koalitionen zählen wieder etwas

Oft hat man von der Biden-Mannschaft gehört, Amerika sei „zurück“. Man hört(e) den Ruf gerne, selbst wenn Zweifel bleiben, wie weit Amerika zurück sein will. Die weltpolitische Solotour sowie das Bestrafen und Verunglimpfen von Verbündeten sind Vergangenheit. Vernunft ist zurückgekehrt, wertebasiert und interessengeleitet.

Ihren Alliierten bringt die Regierung in Washington wieder Wertschätzung entgegen. Das Bekenntnis zum Multilateralismus ist ernst gemeint, wie der Wiedereintritt in einige internationale Organisationen zeigt. Allerdings wurden die Flitterwochen mit den Partnern nicht nur mit Liebesschwüren gefüllt: Über den Abzug der amerikanischen Soldaten aus Afghanistan entschied Washington alleine, die Nato folgte notgedrungen. Und im beeindrucken Erfolg der Impfkampagne schimmert auch etwas von „America first“ durch.

Den Wert von Koalitionen muss man Biden nicht erklären; sie sind unerlässlich, um im Systemkampf mit den autoritären Regimen dieser Welt zu bestehen. Dieser utilitaristische Aspekt strategischer Partnerschaften trübt nicht die Übereinstimmung in den Grundüberzeugungen; deswegen geht man sie ja ein.

Vor allem China beginnt zu verstehen, dass der Mann im Weißen Haus anders als sein Vorgänger Amerikas Allianzen nicht schwächt, sondern dass tatsächlich Koalitionen von Demokratien entstehen. Biden hat gegenüber China das Prinzipielle dieser Auseinandersetzung für das Protokoll festgehalten, wie übrigens auch gegenüber Russland; auf dieses Basis sucht er die (selektive) Zusammenarbeit. Peking scheint, wie Moskau, bereit zu sein, die geopolitische Konfrontation um Kooperation zu ergänzen, vor allem in der Klimapolitik. Immerhin.

Konflikt mit China

Biden hat in den ersten hundert Tagen im Präsidentenamt ein enormes Tempo an den Tag gelegt, ohne dabei im Stil zu übertreiben. Er hat die innen- und die außenpolitischen Realitäten kennengelernt (eine neue Immigrantenwelle brandet heran), aber auch die Kräfte, die sich seinen Vorhaben entgegenstellen. Republikanischer Widerstand gegen eine ziemlich „linke“ Agenda mit vielen sozialstaatlichen Elementen ist eine davon.

Doch der Anfang ist ermutigend, die meisten Akzente sind richtig gesetzt. Vielleicht bekommt Amerika seine Krisen tatsächlich in den Griff. Und vielleicht kann die Rivalität mit China Regeln unterworfen und so domestiziert werden. Denn diese Rivalität ist das Thema unserer Jahrzehnte.