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#Anne Spiegel ist nicht das Opfer: Sturz der Familienministerin

„Anne Spiegel ist nicht das Opfer: Sturz der Familienministerin“

Was war das nun, dieser Sturz Anne Spiegels? Der Fall einer Politikerin, die sich zu viel zugemutet hatte? Der Rücktritt einer Ministerin, die an ihre Karriere, nicht an ihre Aufgabe dachte? Der Sturz einer Vorzeigegrünen, die kraft ihrer Mission über den Dingen stand, jedenfalls über so profanen Dingen wie dem Hochwasserschutz?

Am Ende war es der ungeschickte Auftritt am Sonntagsabend, um sich gegen Rücktrittsforderungen zu verwahren, der Anne Spiegel das Amt gekostet hat. Die Liste der Fehltritte war damit einfach zu lang geworden. Spiegel machte sich nach jener Katastrophennacht im Juli 2021 erst einmal um ihr eigenes Ansehen als Umweltministerin Sorgen, anstatt sich um die Menschen im Ahrtal zu kümmern.

Kurze Zeit später folgte der vierwöchige Frankreich-Urlaub, den sie Parteifreunden noch bis Ende vergangener Woche und damit selbst dann verschwiegen haben soll, als die schon über eine CDU-Ministerin in NRW hergefallen waren, die ähnliche Probleme hatte (nebenbei: hat niemand damals in Mainz bemerkt, dass Spiegel im Urlaub war?).

Das konnten sich die Grünen nicht länger leisten

Schließlich behauptete Spiegel, an Kabinettssitzungen während der Krisenzeit teilgenommen zu haben, musste das aber als falsch zurücknehmen. Dass sie für diese Erkenntnis auf Protokolle angewiesen war, schlägt dem Fass den Boden aus. In der schlimmsten Zeit des Landes nach dem Krieg weiß eine zuständige Ministerin nicht, ob sie an Kabinettssitzungen teilgenommen hat? Das Bild, das Spiegel dadurch abgab, bestätigt jedes Vorurteil gegen machthungrige, aber pflichtvergessene Politiker. Das konnten sich die Grünen nicht länger leisten.

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Grüne Politiker*innen erweisen sich in solchen Situationen zudem als Jongleure der Doppelmoral. Noch in ihrer Vorstellung vom Sonntagabend, anders lässt sich diese „Stellungnahme“ nicht bezeichnen, suchte Spiegel die Flucht in das Klischee von der Frau, die sich in der Not als Mutter und Ehefrau ihrer Familie gewidmet habe. Das wäre ein selbstloser Grund, wenn die Umstände entsprechend gewesen wären. Die waren aber ganz und gar andere.

Spiegel war nicht das Opfer einer Doppelrolle, als das sie sich darstellen möchte. Sie nahm mehr Aufgaben denn je wahr, stürzte sich in ihre Karriere, als sie angeblich mehr denn je privat gebraucht wurde. Bis sie dann mehr denn je auch politisch gebraucht wurde.

Verantwortungsvoll wäre es gewesen, das Ministeramt ruhen zu lassen oder ganz zu verzichten, wenn die private Not denn wirklich so groß gewesen wäre. So aber dient ihr die Opferrolle nur dazu, um zu überspielen, dass sie ihrer Aufgabe einfach nicht gewachsen war oder als Ministerin andere Interessen hatte, als Menschen in höchster Not zu helfen.

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