#Astra-Zeneca will Streit mit der EU beilegen

Im Streit zwischen der EU-Kommission und dem schwedisch-britischen Impfstoffhersteller Astra-Zeneca zeichnet sich eine Annäherung ab. „Wir tun alles, was wir können, um unseren Impfstoff verfügbar zu machen und einen breiten und gerechten Zugang zu gewährleisten“, sagte der deutsche Geschäftsführer von Astra-Zeneca, Hans Sijbesma, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). „Wir haben uns nun zu einer noch engeren Abstimmung mit der EU verpflichtet, um gemeinsam einen Weg für die Auslieferung unseres Impfstoffs in den kommenden Monaten festzulegen, während wir unsere Bemühungen fortsetzen, diesen Impfstoff während der Pandemie für Millionen von Europäern ohne Gewinn verfügbar zu machen.“

In einem ersten Schritt reagierte das Unternehmen auf die Kritik der EU, indem es der Europäischen Kommission am Freitag erlaubte, den Vertrag in großen Teilen zu veröffentlichen. Nachdem auch Unternehmenschef Pascal Soriot in einer Videokonferenz mit Vertretern der Mitgliedstaaten versöhnlichere Töne angeschlagen hatte, zeigte man sich in Brüssel optimistisch, dass eine Lösung gefunden werden könne.

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„Ich glaube, das Gespräch hat geholfen, klarzumachen, dass es so nicht geht“, sagte der deutsche Europaabgeordnete und Gesundheitspolitiker Peter Liese der F.A.S. „Die haben unterschätzt, dass ihre Loyalität zu Großbritannien nicht auf Kosten der EU gehen darf. Das müssen die jetzt bitter lernen.“ Auch der gesundheitspolitische Sprecher der SPD im Europaparlament, Tiemo Wölken, begrüßte die „konstruktiven Lösungsbemühungen“ des Unternehmens. „Das verbale Aufrüsten der letzten Tage war gefährlich“, sagte er der F.A.S.

Astra-Zeneca hatte vergangene Woche angekündigt, wegen Problemen in einem belgischen Produktionswerk weniger als die Hälfte der vereinbarten Menge an Impfstoff in die EU zu liefern. Großbritannien wollte das Unternehmen dagegen weiter in vollem Umfang versorgen. Der Chef des Konzerns, Pascal Soriot, hatte die vertraglich gemachten Zusagen an die EU in Abrede gestellt und behauptet, man habe nur versprochen, sich im Rahmen der Möglichkeiten zu bemühen, also seinen „best effort“ zugesagt.

Brüssel über Lesart erzürnt

Die EU wies das weiterhin als falsch zurück. „Wenn man der Meinung ist, dass ein Kunde bevorzugt werden soll, sollte man dafür besser eine rechtliche Grundlage haben“, hieß es aus Kommissionskreisen. Dass die Europäer warten sollten, bis die Briten geimpft sind, „davon steht nichts im Vertrag“. Darin sind vielmehr feste Liefermengen vereinbart worden. Wie die F.A.S. erfuhr, ist auch im EU-Vertrag mit Biontech eine „Best effort“-Klausel enthalten. Im öffentlich zugänglichen Curevac-Vertrag ist die Formulierung ebenfalls zu finden. Eine solche Absicherung ist üblich, wenn das Produkt noch gar nicht fertig und eine Marktzulassung in weiter Ferne ist.

Das britische Gesundheitsministerium bekräftigte dagegen Soriots Aussage, dass es sich um unterschiedliche Lieferketten handele und die EU daher das Nachsehen habe. „Der größte Teil unseres Impfstoffs wird in Oxford und Staffordshire hergestellt und in Wrexham abgefüllt“, sagte eine Ministeriumssprecherin der F.A.S. Daher sei man „zuversichtlich, dass die Versorgung nicht unterbrochen wird“.

In Brüssel ist man über diese Lesart erzürnt. Im Vertrag zwischen Astra-Zeneca und der EU seien vier Werke als gleichrangige Produktionsquellen für den Impfstoff genannt: zwei in der EU und zwei auf britischem Boden. Kurz nach der Notfallzulassung des Astra-Zeneca-Impfstoffs für den britischen Markt hat das Unternehmen im Dezember Impfstoff aus den europäischen Produktionsanlagen ins Vereinigte Königreich gebracht. In Brüssel versteht man deshalb nicht, wieso das jetzt nicht auch umgekehrt möglich sein sollte. „Wir Europäer sind keine Bürger zweiter Klasse und lassen uns auch von keinem Unternehmen auf der Welt so behandeln“, sagte Peter Liese der F.A.S.

Am Sonntag wollen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides mit den Chefs der Impfstoffhersteller sprechen, mit denen die EU Vorab-Kaufverträge abgeschlossen hat. Teilnehmer der Telefonkonferenz sind demnach die Chefs von Sanofi, Moderna, Curecac, Biontech und Pfizer sowie von Astra-Zeneca. Es soll erörtert werden, wie man die EU-Impfstrategie voranbringen könne, hieß es aus Brüssel.