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Eier, Zucker, Mais oder Hafer: Wegen des russischen Angriffs setzte die EU 2022 Zölle auf ukrainische Importe aus. Um den Bauern in der EU zu helfen, sollen einige jetzt wiedereingeführt werden – auch wenn das Kiew schadet. Die EU will zur Unterstützung europäischer Landwirte wieder Zölle auf hohe Mengen bestimmter Agrarprodukte aus der Ukraine einführen. Darauf…
Der Beginn des Surrealismus in Belgien vor einem Jahrhundert wird von Brüssels Königlichen Museen und dem Bozar mit 420 Bildern gefeiert. Davon sind fast hundert allein von Magritte. Eine Sensation. Enden EU-geförderte Autobahnen und Bahnstrecken im Nichts, oder erweisen sich Neubauten mit schwerkraftspottenden Leitungssystemen als kaum bewohnbar, titeln Zeitungen in Brüssel, Gent oder Brügge gerne…
Ursula von der Leyen gibt 137 Milliarden Euro für Polen frei – eine politische Entscheidung zugunsten Donald Tusks. Unter der Vorgängerregierung hatte die EU-Kommission die Mittel blockiert. Ursula von der Leyen zieht gerne mit dem Füllhorn durch Europa. Selten aber war das Horn so voll wie am Freitag, als sie eine „gute Nachricht“ in Warschau…
In dieser Woche stehen in Brüssel wichtige Treffen der NATO und zur Ukraine an. Der an Krebs erkrankte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kann nicht persönlich daran teilnehmen. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat wegen gesundheitlicher Probleme seine Teilnahme an wichtigen Treffen zur Ukraine und der NATO abgesagt. Er werde in dieser Woche nicht wie geplant nach Brüssel reisen,…
Die FDP sorgt für Streit in der Ampel, nicht zuletzt wegen ihrer Lieferketten-Haltung. Justizminister Buschmann erklärt im F.A.Z.-Gespräch das Nein – und sagt, was der SPD-Arbeitsminister jetzt tun soll. Herr Buschmann, mit dem Nein zur EU-Lieferkettenrichtlinie hat die FDP wieder einmal Pläne ihrer Partner SPD und Grüne durchkreuzt. Wissen Sie schon, welche Retourkutsche die Ihnen…
Kehrtwenden in letzter Minute, folgenschwere Enthaltungen bei wichtigen Abstimmungen wie dem EU-Lieferkettengesetz – das „German Vote“ ist in Brüssel die Regel. Das Schlimmste: Die anderen sind nicht einmal mehr genervt. Anfang Januar hatte der Berliner EU-Botschafter Michael Clauß genug. Er griff in die Tasten und schrieb einen gepfefferten Brief an die Hauptstadt. Betreff: „German Vote“…
Staubsauger oder Kühlschränke, aber auch Smartphones – Verbrauchern wird es künftig einfacher gemacht, Produkte reparieren zu lassen. Die Einigung von EU-Staaten und Europaparlament macht den Weg frei. Es wird auch Ausnahmen geben. Auf EU-Ebene soll ein sogenanntes Recht auf Reparatur für Verbraucherinnen und Verbraucher eingeführt werden. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten einigten sich in…
Trump ist nur ein Symptom, Europa kann sich in der Verteidigung nicht mehr auf die USA verlassen. Es muss sein Schicksal endlich selbst in die Hand nehmen. In Europa, gerade auch in Deutschland, herrscht immer noch ein grundsätzliches Missverständnis über Trump. Der Isolationismus, den der frühere Präsident zum außenpolitischen Programm gemacht hat, ist keine Grille…
Russische Flugabwehrraketen haben laut der Ukraine ein ziviles Ziel in der Ostukraine getroffen. Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert bei einer Auslandsreise mehr Unterstützung. Der Überblick. Die Behörden in der ostukrainischen Großstadt Charkiw haben abermals schwere russische Raketenangriffe gemeldet. Kurz nach dem Beschuss am Mittwochabend war von mindestens neun Verletzten die Rede. Die russische Armee habe mit…
Mit der neuen Regierung endet die Zeit, in der Polen sich in der EU mit einem antiquierten Verständnis von nationaler Stärke selbst isoliert hat. Donald Tusk wird polnische Interessen in Brüssel robust vertreten – und das ist eine gute Nachricht. Polen solle wieder den Platz in der EU einnehmen, der ihm zustehe, hat Donald Tusk…