#Atomverhandlungen mit Iran unterbrochen
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„Atomverhandlungen mit Iran unterbrochen“
Die Wiener Iran-Verhandlungen sind am Freitag ein weiteres Mal unterbrochen worden. „Externe Faktoren“ seien der Grund, schrieb der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der die Gespräche koordiniert, auf Twitter. Dabei wäre nach seinen Worten ein abschließender Text, um die Atomvereinbarung von 2015 wieder in Kraft zu setzen, „im Wesentlichen fertig und liegt auf dem Tisch“. Auch der iranische Außenminister Amir Abdolahian twitterte in der Nacht auf Freitag, eine „gute und dauerhafte Vereinbarung“ sei „in Reichweite, falls die Vereinigten Staaten realistisch und widerspruchsfrei handeln“.
Die Unterbrechung liegt aber nicht an den eigentlichen Verhandlungsparteien, wie der Hinweis Borrells auf externe Faktoren andeutet, sondern offensichtlich am Begehren Russlands, für die Mitwirkung an einem Atom-Deal mit einer Freihandelsgarantie in Bezug auf Iran belohnt zu werden. Das würde ein Schlupfloch für diejenigen Sanktionen bedeuten, die wegen des Überfalls auf die Ukraine gegen Russland verhängt wurden, und wurde daher in Washington zurückgewiesen. Auch Teheran reagierte irritiert.
Die Forderung nach einer Freihandelsgarantie war von Moskau am vergangenen Wochenende erhoben worden. Der russische Unterhändler in Wien, Michail Uljanow, wies die Auffassung, Russland versuche die Verhandlungen zu sabotieren, als „dreckige Falschinterpretation“ zurück. Jetzt erklärte er, die Vertagung liege „nicht allein an Russland“, auch „andere Akteure“ brauchten noch etwas Zeit. Tatsächlich bedeutet das noch keinen Abbruch. Die E3-Gruppe (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) ist diese Woche ohnehin nicht in Wien gewesen, sie plante eine Rückkehr am Sonntag. Ein iranischer Sprecher äußerte: „Kein externer Faktor wird unseren gemeinsamen Willen stören, zu einer gemeinsamen Vereinbarung zu kommen.“
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