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#Audienz bei König Peter I.

Audienz bei König Peter I.

Das Treffen sollte geheim bleiben. „Bitte teilt diese Information NICHT weiter“, schreibt Querdenken-711-Gründer Michael Ballweg in der Einladung an ausgewählte Aktivisten. „Es ist sehr wichtig, dass ihr niemanden mitbringt, der keine persönliche Einladung bekommen hat.“ Und: „Bitte behandelt diese Einladung vertraulich, REDET NICHT in eurem Umfeld über dieses Treffen und über unsere neuen Ideen.“ Wen man treffen würde, stand nicht in der Mail. Es sei an der Zeit, „dass wir uns nach neuen Möglichkeiten und anderen Strategien umsehen“, und man habe „einen Lichtblick gefunden“. Dieser Lichtblick sollte anscheinend der vorbestrafte Reichsbürger Peter Fitzek sein. Ihn traf die Gruppe um Ballweg am vorvergangenen Sonntag in einem Restaurant im thüringischen Saalfeld. Das Treffen wurde bekannt, weil die Polizei einen Hinweis bekommen hatte, dass dort eine Veranstaltung stattfinde und die Corona-Auflagen missachtet würden. Die Beamten rückten aus, notierten Personalien von etwa 80 Teilnehmern und lösten die Veranstaltung auf. Dann kam heraus, wer in dem Restaurant konferierte, welches seit Jahren vom Thüringer Verfassungsschutz beobachtet wird.

Stefan Tomik

Rüdiger Soldt

Die Behörde hat auch Peter Fitzek schon lange auf dem Schirm und rechnet ihn der Reichsbürgerszene zu. Fitzek, ein ehemaliger Koch, bestreitet, etwas mit Reichsbürgern zu tun zu haben. Aber auf dem Gelände einer früheren Klinik in Wittenberg rief er 2012 einen eigenen Staat aus, das „Königreich Deutschland“. Seitdem lässt er sich von Anhängern „Seine Königliche Hoheit Peter I.“ nennen. Auf seiner Website ist zu lesen, er wolle das Deutsche Reich „wieder handlungsfähig machen“ und in den Grenzen von 1937 „wiederherstellen“. Die Bundesrepublik sei hingegen gar kein Staat, sondern „nur ein Verwaltungskonstrukt einer Firma“, ein „Gebietsverwalter“, und die Demokratie sei „wider der Natur, also unnatürlich“, sie könne deshalb „keinen dauerhaften Bestand haben“.

Fitzek gab eigene Währungen aus, gründete die „königliche Reichsbank“ und eine Krankenversicherung und legte sich immer wieder mit der Justiz an. Wegen nicht genehmigter Krankenversicherungsgeschäfte und mehrmaligen Fahrens ohne Führerschein wurde er im August 2017 zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Peter Fitzek im Landgericht Dessau-Roßlau im November 2019


Peter Fitzek im Landgericht Dessau-Roßlau im November 2019
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Bild: dpa

Was wollten die führenden Köpfe der „Querdenken“-Gruppe von diesem Mann? Michael Ballweg ist in Erklärungsnot. Öffentlich beteuert der IT-Unternehmer, dass sich sein Bündnis von Extremisten distanziere. Wenn Rechte oder Reichsbürger auf Demos mitliefen, könne man dagegen nichts unternehmen. Das konspirative Treffen mit Fitzek offenbart nun eine andere Seite der Bewegung.

Ballweg versuchte, mit einer Erklärung die Wogen zu glätten. „Die Ideologie der Reichsbürger deckt sich nicht mit den Motiven der Querdenken-Initiative und hat damit nichts zu tun“, heißt es darin. Fitzek werde „fälschlicherweise der Reichsbürgerszene zugerechnet. Tatsächlich ist er jemand, der auf dem Boden des Grundgesetzes nach Gesetzeslücken sucht, die eine weitgehende Autonomie von staatlichen Strukturen – wie zum Beispiel dem Finanz- und Gesundheitssystem – ermöglicht“. Es habe sich um ein „Arbeitstreffen“ mit ihm gehandelt, es sei unter anderem um „Demonstrationsformate“, ein „unabhängiges Geld- und Finanzsystem“ sowie Gesundheitsvorsorge gegangen.

„Es hat sich irgendwie diktatorisch angefühlt“

Das überzeugte offenbar nicht einmal den Pressesprecher des Bündnisses. Denn Stephan Bergmann hat „Querdenken“ verlassen. In einem Video auf Youtube wandte sich Bergmann am Sonntag an seine Anhänger und sprach von einem „Schockzustand“. „Leider hat der Michael eingeladen, ohne dass die Leute es wussten, ein Großteil zumindest, wo es hingeht, zu dem als Reichsbürger bezeichneten König von Deutschland, und damit ist ein medialer Supergau entstanden, der auch absehbar war.“ Ballweg habe die Eingeladenen „dieser Situation ausgeliefert“, das sei eine „ziemlich schlimme Sache von Verrat, das fühlt sich an, wie wenn man verarscht worden wäre, ins offene Messer gelaufen“.

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