#Was geht vor in China? Fehler im System

Xi Jinpings dritte Amtszeit hat nicht reibungslos begonnen. Nach dem unerklärten Verschwinden seines Außenministers und dem kommentarlosen Auswechseln der Führung der nuklearen Raketentruppe schlägt die Wirtschaftskrise durch. China droht eine Deflation, die Binnennachfrage sinkt, Importe und Exporte gehen zurück, die Provinzen sind hoch verschuldet. Joe Biden liegt nicht ganz falsch, wenn er Chinas Lage mit einer „tickenden Zeitbombe“ vergleicht.

Die Malaise ist nicht nur die Folge der rigiden Corona-Politik, sondern hat strukturelle und politische Ursachen. Xi hat eine Ära beendet, in der China vor allem auf wirtschaftliches Wachstum setzte. Aus Sicht des Staats- und Parteichefs waren damit zu viel Korruption und zu wenig Parteidisziplin verbunden. Heute geht nationale Sicherheit vor, zentral ist Ideologie: „Die Partei führt alles“, lautet eine Phrase, die Xi aus der Vergangenheit hervorholen ließ.

Unter seiner Führung ist das Wohl privater Unternehmen in den Hintergrund gerückt. Einst waren sie der Motor des wirtschaftlichen Aufstiegs. Jetzt steigt der Einfluss von Staatsunternehmen, faktisch Instrumente der Partei. Mit seinem Programm vom „Gemeinsamen Wohlstand“ wollte Xi die Ungleichheit verringern, ging dabei aber auch gegen Unternehmer im Finanz- und Technologiesektor vor. Das hat den Abschwung verstärkt.

Xi geht große ­Risiken ein im Glauben, Chinas Entwicklungsmodell sei einzigartig, was sich auch in seinem aggressiven internationalen Verhalten spiegelt. Die Folgen: Ausländische Investitionen in Schlüsseltechnologien versiegen, chinesische Unternehmer verlieren ihr Vertrauen.

Warme Worte für die Privatunternehmen

Im Angesicht der Krisen mildert der Parteistaat die Rhetorik jetzt. Private Unternehmen sollen erleichterten Zugang zum Markt bekommen und „besser, größer und stärker werden“. Jenseits warmer Worte aber hält die Partei an ihrer ideologischen Grundausrichtung fest. So entsteht Unsicherheit.

Dabei sind pragmatische Maßnahmen geboten. Seit Jahren nimmt die Zahl der Erwerbstätigen ab, das Demographieproblem wächst. Immer mehr alte Chinesen werden immer mehr staatliche Ressourcen in Anspruch nehmen. Die schwachen Sozialsysteme sind ein Grund für die weltweit höchsten Sparraten, ein weiterer ist schlicht Angst vor der Zukunft. Der Zusammenbruch des Immobilienmarkts, der einst das Wachstum trieb, hat viele ärmer gemacht.

Resignation statt Widerstand

Trotz der abnehmenden Bevöl­kerung bleibt der Stellenmarkt schwach. Die Arbeitslosenquote der städtischen Jugend liegt bei mehr als zwanzig Prozent. Das führt aber nicht zu Widerstand, sondern zu Resignation und allgemeiner Verunsicherung. Es kommt vor, dass eine trilinguale Hochschulabsolventin als Kartenabreißerin vor Sehenswürdigkeiten steht. Manche denken ans Auswandern. Die Antwort des Staates: mehr Repression. Gerade wurde die Leiterin einer Auswanderungsagentur verhaftet.

Unter Xi Jinping ist die Staatsmacht repressiver und unberechenbarer geworden. Der Unterdrückungsapparat ist Ausdruck der Sorge vor Machtverlust. Gleichzeitig hilft er, die Folgen scheiternder Konzepte zu verschleiern: Peking schließt den Zugang zu Informationen. Dafür sorgen verschärfte Zensurmaßnahmen, Datensperren und Spionage­gesetze, die selbst die Weitergabe simpler Handelsstatistiken strafbar machen können. Als die Verbraucherausgaben schwach ausfielen, hörten die Statistikbehörden auf, solche Daten zu veröffentlichen.

Geheimhaltung an der Tagesordnung

Chinas Führung reagiert mit Verschleierung. Von außen betrachtet erscheint das Innere der Machtspitze undurchdringlich, und das zu einem Zeitpunkt ineinandergreifender Krisen, die Auswirkungen auf die Welt haben. Geheimhaltung mag vom System gewollt sein. Zunehmend aber scheinen auch in China selbst Fachleute im Beamtenapparat nicht zu wissen, was zu tun ist, wenn Befehle von ganz oben unklar bleiben.

Geheimhaltung ist aber auch zwischen den einzelnen Sektoren an der Tagesordnung. Die Rede ist von einem Silosystem, in dem etwa der Wirtschaftsapparat kaum etwas mit dem Sicherheitsapparat zu tun hat. Xi hat Chinas Bürokratien weiter entkoppelt, vielleicht gegeneinander ausgespielt, um die Möglichkeit rivalisierender interner Machtzentren zu beseitigen. War es so auch, als Xi kürzlich die Führung der Raketentruppe auswechselte? Als der von ihm selbst ausgewählte Außenminister erst wochenlang verschwand und dann abgesetzt wurde?

China ist die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Erde, Xi wirkt unangefochten. Doch wenn politische Entscheidungen ohne offizielle Erklärungen bleiben, führt das zu Unsicherheit unter Spitzenfunktionären, was einen Staat mittelfristig destabilisiert. Kein vertrauenerweckendes Zeichen, wenn es um eine Wirtschafts- und Atommacht geht.