#Biden hält Zwei-Staaten-Lösung für alternativlos

Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern kann nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden langfristig nur durch eine Zweistaatenlösung befriedet werden. „Das ist die einzige Antwort, die einzige Antwort“, betonte Biden am Freitag im Weißen Haus. Die vereinbarte Waffenruhe biete die Chance, in diese Richtung Fortschritte zu erzielen. Er werde dafür „beten“, dass diese halten werde. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu habe ihm sein Wort gegeben, und dieser habe ihm gegenüber sein Wort nie gebrochen.

Biden betonte, die Hamas sei eine Terrororganisation. Trotzdem seien die USA um der Zivilbevölkerung willen entschlossen, den Wiederaufbau im Gazastreifen über die Palästinensische Autonomiebehörde mit einem „großen Hilfspaket“ zu unterstützen. Dabei müsse verhindert werden, dass sich die Hamas abermals bewaffne. Gleichzeitig betonte Biden, dass eine nachhaltiger Frieden erst möglich sei, sobald alle Akteure in der Region zweifelsfrei „das Recht Israels anerkennen, als unabhängiger jüdischer Staat zu existieren“.

„Extremisten auf beiden Seiten“

Biden erklärte, er habe in seinen Gesprächen mit Netanjahu auch ein Ende der Gewalt zwischen arabischen und jüdischen Israelis gefordert. „Das muss aufhören“, sagte Biden. Israelis müssten gleichermaßen als israelische Staatsbürger behandelt werden, egal ob sie arabischen oder jüdischen Hintergrunds seien, sagte der US-Präsident. Verantwortlich für die Zusammenstöße in Jerusalem in den vergangenen Wochen seien „Extremisten“ auf beiden Seiten.

Biden äußerte sich auf Nachfragen von Journalisten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem südkoreanischen Kollegen Moon Jae In zur Waffenruhe und der Entwicklung im Nahen Osten.

Nach tagelangen schweren Angriffen auf beiden Seiten war in der Nacht zum Freitag eine Waffenruhe zwischen Israel und den radikalen Palästinenserorganisationen Hamas und Islamischer Dschihad in Kraft getreten. Sie folgte auf eine elftägige Gewalteskalation, durch die mehr als 250 Menschen getötet und mehr als 2000 weitere verletzt wurden, die meisten von ihnen Palästinenser. Zustande gekommen war die Feuerpause am Donnerstag unter Vermittlung Ägyptens.

Auf dem Jerusalemer Tempelberg kam es am Freitag zu neuer Gewalt. Nach Polizeiangaben bewarfen hunderte Menschen Polizeibeamte mit Steinen und Brandbomben. Zusammenstöße gab es auch im Westjordanland. Der jüngsten Eskalation im Nahen Osten waren vor zwei Wochen ähnliche Auseinandersetzungen in Ost-Jerusalem und auf dem Tempelberg vorausgegangen.