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#Albaniens Parlament wählt Militärchef zum neuen Staatspräsidenten

„Albaniens Parlament wählt Militärchef zum neuen Staatspräsidenten“

Das albanische Parlament hat mit den Stimmen der regierenden Sozialisten den bisherigen Armeechef Bajram Begaj zum Staatspräsidenten gewählt. Für den 55-jährigen Militärmediziner stimmten am Samstag 78 von 140 Abgeordneten. Es gab vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung, wie die Nachrichtenagentur ATA berichtete. Die rechte Opposition boykottierte die Wahl.

Begaj absolvierte in Tirana ein Studium der allgemeinen Medizin und wurde Militärarzt. In den Streitkräften brachte er es zum Oberkommandierenden des Sanitätsdienstes. Auch befehligte er das Kommando für Ausbildung und Doktrin. Oberbefehlshaber der albanischen Streitkräfte wurde er vor knapp zwei Jahren. Das Balkanland ist seit 2009 Mitglied der Nato.

Begaj löst den vor fünf Jahren gewählten Präsidenten Ilir Meta ab. Auch dieser war von den Sozialisten unterstützt worden, hatte sich aber mit dem machtbewussten Ministerpräsidenten Edi Rama überworfen. Ein von den Sozialisten eingeleitetes Amtsenthebungsverfahren kurz vor dem Ende von Metas Amtszeit scheiterte daran, dass das Verfassungsgericht seine Entlassung nicht für begründet hielt.

Begaj hatten die Sozialisten erst kurz vor der Abstimmung am Samstag für das höchste Staatsamt nominiert. Drei Wahlgänge waren in den Tagen zuvor gescheitert. Der Wahlgang am Samstag war der erste, bei dem für eine erfolgreiche Wahl die 50-Prozent-Mehrheit im Parlament ausreichte, über die die Sozialisten verfügen.

Meta unterschrieb kurz vor der Wahl das Dokument, mit dem Begaj, der den Rang eines Generalmajors hatte, aus dem Militär entlassen wurde. Die albanische Verfassung untersagt es Militärangehörigen, dass sie hohe Staatsämter bekleiden. Das Staatsoberhaupt hat in Albanien eher nur protokollarische Befugnisse.

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