#Brexit-Störgeräusche für Johnson

Früh am Morgen sprang Boris Johnson ins 13 Grad kalte Meer, um sich, wie britische Journalisten mutmaßten, auf sein Gespräch mit Emmanuel Macron vorzubereiten. Der Samstag ist der Tag der bilateralen Treffen auf den G7-Gipfel, und der französische Präsident gilt im Königreich als der härteste Hund in Europa, wo es um die Fragen des Brexit geht.

Nach dem Gespräch erklärte Johnsons Büro, dass der Premierminister die britische Position zum Nordirland-Protokoll (im Austrittsabkommen) untermauert habe. „Er (Johnson) drückte seinen Wunsch nach Pragmatismus und Kompromissbereitschaft auf allen Seiten aus und unterstrich, dass das Karfreitagsabkommen in allen seinen Dimensionen von höchster Bedeutung ist“. Aus der französischen Delegation hieß es, Macron habe Johnson einen „Reset“, also eine Art Neustart der Beziehungen angeboten – vorausgesetzt er achte das Brexit-Abkommen und „hält sein Wort gegenüber den Europäern“. Übersetzt hieß all das: Man bleibt sich uneins.

Johnson spricht von „Missverständnissen“

Die Frage, wie die Warenkontrollen an der neuen Handelsgrenze zwischen Nordirland und Großbritannien organisiert werden sollen, nahm auch einen großen Teil des Gesprächs ein, das Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag mit Johnson führte. Auch bei diesem Treffen, hieß es danach in einer Erklärung, habe Johnson „die britische Position unterstrichen sowie die Notwendigkeit, sowohl die Souveränität als auch die territoriale Integrität des Königreichs zu bewahren.“

Außenminister Dominic Raab formulierte es noch schärfer: Sollte sich die EU „stur“ und „puristisch“ zeigen, sehe sich London zum Handeln gezwungen: „Wir werden eine Bedrohung der territorialen Integrität nicht zulassen.“ Auf deutscher Seite war am Samstag die Sorge herauszuhören, dass der Post-Brexit-Prozess die wichtigen Beziehungen zu Großbritannien über Gebühr belasten könnte. In Berlin verfolgt man offenbar einen konzilianteren Ansatz als in Paris. Bundeskanzlerin Angela Merkel resümierte ihr Gespäch später mit den Worten, sie habe für „pragmatische Lösungen“ geworben, auch wenn sich nichts an der Position geändert habe, dass die EU grundsätzlich auf die vereinbarten Warenkontrollen besteht.

Johnson hatte gegenüber der BBC von „Missverständnissen“ gesprochen, die in der EU über die Lage in Nordirland und die Auswirkungen des Nordirland-Protokolls herrschten. Auf die Frage, ob sie die Lage in der Region nach dem Gespräch mit Johnson besser verstehe, antwortete Merkel, dass man überlegen soll, „wo man es dort, wo es um praktische Realisierbarkeitsfragen geht, besser machen kann, wenn man damit den Bürgern und Bürgerinnen in Nordirland besser dient.“

Erinnerung an den „Krieg um Impfdosen“

Der Brexit ist kein offizielles G-7-Thema, aber es mischt sich dissonant in die Melodie, die Johnson und die anderen Regierungschefs für den Gipfel in Cornwall angestimmt haben: dass die Westen wieder einig und zurück sei. Obwohl Delegierte die herrlichen Arbeitsbedingungen im Seebad von Corbis Bay hervorhoben und überhaupt die gute Atmosphäre eines wieder physischen Treffens, ist doch erkennbar, dass nicht alles rund läuft. Johnsons Ziel für die G7, bis Ende kommenden Jahres eine Milliarde Impfdosen für die ärmeren Länder zur Verfügung zu stellen und so ein Zeichen westlicher Geschlossenheit zu setzen, stößt bei den EU-Mitgliedern auf Widerstand.