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Laut Bundesanwaltschaft sollten die Männer ein Depot mit Waffen ausfindig machen und sie für Anschläge auf jüdische Einrichtungen bereithalten. Die terroristische Bedrohung sei erschreckend, sagt Zentralratspräsident Schuster.
In Deutschland und den Niederlanden sind insgesamt vier mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Hamas festgenommen worden, die Anschläge geplant haben sollen. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe vom Donnerstag gab es drei Festnahmen in Berlin und eine in Rotterdam. Demnach sollen drei der Festgenommenen nach einem bereits früher angelegten Erddepot mit Waffen gesucht haben.
Die Waffen hätten nach Berlin gebracht und für mögliche Anschläge auf jüdische Einrichtungen bereitgehalten werden sollen. Konkret sollen die Anschlagspläne aber noch nicht gewesen sein. Alle vier Festgenommenen sind der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung dringend verdächtig. Einer von ihnen wurde bislang nur vorläufig festgenommen, er soll die anderen unterstützt haben.
Die Festnahmen seien in Zusammenarbeit mit niederländischen Ermittlungsbehörden erfolgt, hieß es. Auch die dänischen Behörden meldeten am Donnerstag Festnahmen, die jedoch nicht in direkter Verbindung zu dem Fall in Deutschland stünden.
Erster Hinweis offenbar schon vor Überfall der Hamas auf Israel
Laut einer Mitteilung wurden in Berlin drei Männer festgenommen: der ägyptische Staatsangehörige Mohamed B., der Niederländer Nazih R. sowie der in Libanon geborene Abdelhamid Al A.. Der Älteste der mutmaßlichen Verschwörer, der 1967 in Libanon geborene Ibrahim El-R., wurde von der Polizei in Rotterdam vorläufig festgenommen.
Die Beschuldigten sollen über eine enge Anbindung an Führungskräfte des militärischen Flügels der Hamas verfügt haben. Spätestens ab dem Frühjahr 2023 sei einer der in Berlin ansässigen Beschuldigten damit befasst gewesen, im Auftrag der Hamas ein Erddepot mit Waffen in Europa ausfindig zu machen, das die Organisation dort in der Vergangenheit angelegt habe. Seine Weisungen habe er dafür von Hamas-Führungskadern in Libanon erhalten.
Im Oktober hätten sich die drei in Berlin wohnhaften Männer mehrmals von Berlin aus auf die Suche nach den Waffen gemacht. Dabei seien sie von dem nun in Rotterdam festgenommenen Mann unterstützt worden.
Die Aktivitäten der Männer stehen nach Informationen aus Sicherheitskreisen nicht in direktem Zusammenhang mit dem Überfall der Hamas in Israel am 7. Oktober. Vielmehr soll der erste Hinweis auf die vier Männer bereits aus dem vergangenen Sommer stammen.
Sollte sich der Verdacht bestätigen, dass die Männer als Mitglieder der Hamas Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Europa geplant haben, wäre dies ein Novum. Bislang war Deutschland für Hamas-Mitglieder nach Einschätzung des Verfassungsschutzes ein Rückzugsort, an dem höchstens versucht wurde, Propaganda zu betreiben und Spenden zu sammeln. Um auch dies zu unterbinden, waren in den Jahren 2002 und 2005 zwei der Hamas nahe stehende Vereine verboten worden.
„Mein Dank gilt allen Beteiligten, die mit diesem Ermittlungserfolg ihren Beitrag dazu geleistet haben, dass Jüdinnen und Juden in Europa weiterhin in Sicherheit und Frieden leben können“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). „Wir müssen daher alles dafür tun, damit Jüdinnen und Juden in unserem Land nicht abermals um ihre Sicherheit fürchten müssen.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, die Festnahmen zeigten, „dass unsere Sicherheitsbehörden äußerst wachsam sind und konsequent handeln“. „Wir haben die islamistische Szene im Visier.“
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