#Klare Kante gegenüber Peking

Schweden widersetzt sich Pekings Offensive beim Aufbau des 5G-Netzes. Doch den chinesischen Konzern Huawei bei der Vergabe der Frequenzen auszuschließen, ist rechtlich schwieriger als gedacht.

In Schweden sollte von Dienstag an um die Zukunft geboten werden. In einer Auktion sollte es um die für den Aufbau des 5G-Netzes im Land entscheidenden Frequenzen gehen. Die Betonung liegt allerdings auf „sollte“ – denn kurz vor Beginn verhinderte ein lange schon währender Streit die Auktion. Bei diesem Streit geht es, wie in so vielen anderen Ländern auch, um Huawei und die Frage, ob das chinesische Unternehmen bei dem Aufbau des 5G-Netzes im Land mitmachen darf oder eben nicht. Die Anspannung ist groß.

Dabei hatte es so ausgesehen, als hätte Schweden die Frage schon geklärt. Vor drei Wochen erregte eine Entscheidung der zuständigen schwedischen Post- und Telekommunikationsbehörde (PTS) Aufsehen. Sie sperrte Huawei von dem Auktions-Prozess aus und stützte sich bei dieser Entscheidung auf die Einschätzung der schwedischen Streitkräfte und des Geheimdienstes Säpo. Dank der erst im Januar in Kraft getretenen neuen Gesetzgebung zu dem Verfahren durften beide nämlich die Bewerber prüfen, und die Säpo sah ein nationales Sicherheitsrisiko. So konnte die PTS den Ausschluss verkünden. Dieser Weg zur Entscheidung hätte auch für andere Länder zum Vorbild werden können – und die Reaktionen aus China fielen dementsprechend heftig aus.