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#Das zerrüttete Verhältnis von Polizei und Presse

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Das zerrüttete Verhältnis von Polizei und Presse

Der Anruf kam überraschend. „Könnten Sie sich vorstellen, in einer unabhängigen Kommission das Verhältnis von Polizei und Presse zu untersuchen?“, fragte ein liebenswürdiger Herr am anderen Ende der Leitung. Er stellte sich als Jean-Marie Delarue vor, früherer Vorsitzender der französischen Menschenrechtskommission und Ombudsmann für Haftanstalten. Der Hinweis, als politische Korrespondentin zwar manchmal in das grollende Frankreich der „Gelbwesten“ oder der Banlieue abgetaucht, aber keine Polizeiexpertin zu sein, hatte ihn nicht geschreckt. Es gehe um einen „unbefangenen Blick“.

Eine Woche später nahm ich an einem langen Tisch unter glitzernden Kronleuchtern im einst königlichen „Salon der Marschälle“ des Kulturministeriums Platz. Die Kulisse wirkte einschüchternd. Sollte die angestaubte Pracht des Palais Royal daran erinnern, dass Frankreich schon andere Erschütterungen als den „Rückfall in die dreißiger Jahre“ überstanden hat, vor dem Präsident Emmanuel Macron warnt? Im Innenhof hüpften Kinder auf den schwarz-weißen Säulen des Künstlers Daniel Buren. Im überdimensionierten Saal stellten sich die Stützen der freiheitlichdemokratischen Grundordnung vor: ein Präfekt, eine Staatsanwältin, ein Polizeichef, ein General der Gendarmerie, eine Rechtsanwältin, ein Ministerialbeamter aus dem Innenministerium, ein Juraprofessor, ein Fotograf, eine Lokaljournalistin und zwei Redaktionsleiter. Die frühere Chefin der Polizeiinspektion wurde aus der Bretagne zugeschaltet.

„Seit längerem gibt es Schwierigkeiten, die Arbeit der Journalisten und der Ordnungskräfte zu vereinbaren“, ermahnte uns Premierminister Jean Castex in einem Brief. Spielte er auf die „Gelbwesten“-Proteste zwischen November 2018 und Mai 2019 an, als Polizisten laut „Reporter ohne Grenzen“ 54 Journalisten verletzten? Oder hob er auf das vom Innenminister geplante Filmverbot bei Polizeieinsätzen ab, das sogar die EU-Kommission aus der Reserve lockte und an die Pressefreiheit als demokratisches Grundrecht erinnern ließ? Es sei höchste Zeit, Empfehlungen auszuarbeiten, damit beide Seiten, Presse und Polizei, ihre verfassungsgemäßen Aufgaben wieder voll wahrnehmen könnten, schloss der Brief.

Die Lage ist ernst

In seinem Buch „Die Agonie Frankreichs“ zeichnete der spanische Korrespondent Manuel Chaves Nogales in Paris die stille Aufgabe von Grundfreiheiten, die allmähliche Zerstörung demokratischer Prinzipien und die Selbsttäuschung der Eliten in den späten dreißiger Jahren nach. Die militärische Niederlage im Juni 1940 stellte der Journalist in seinem 1941 erstmals in Paraguay veröffentlichten Buch als logische Folge der Zweifel an der Demokratie dar, die Frankreich lange vor dem Angriff der Wehrmacht zermürbt hätten.

Geschichte wiederholt sich nicht, und schon bei den ersten Anhörungen wird klar, dass niemand in der Kommission zum Leugnen, Schönreden oder gar zu Selbsttäuschung aufgelegt ist. Die Lage ist ernst, lautet der einheitliche Befund. Doch es ist eines, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, und ein anderes, Wege aus dem Teufelskreis aus Misstrauen, Gewalt und Regelbruch aufzuzeigen. In diesem Teufelskreis sind Polizei und Presse in unserem wichtigsten europäischen Partnerland teilweise gefangen.

Gleich in der Einleitung wird der Kommissionsbericht dokumentieren, wie rau der Umgangston der Polizei mit der Presse geworden ist: „Ihr Journalisten, ihr Plagegeister, ihr wartet ja nur auf einen Fehltritt!“, „Hau ab, oder ich knall dir eine“ und „Du kommst hier nicht durch, du!“.

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