#Der ewige Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier soll wieder Bundespräsident werden. Dabei symbolisiert er ein Deutschland, das von Menschen regiert wird, die niemand so richtig wollte. Ein Kommentar.

Frank-Walter Steinmeier soll wieder Bundespräsident werden. Das höchste Amt der Bundesrepublik hat in erster Linie symbolischen Charakter, und diese Entscheidung symbolisiert vor allem: In diesem Land will sich nichts ändern. Dass die nun oppositionelle Union die Kandidatur Steinmeiers unterstützt, überrascht kaum. Dass die mitregierenden Grünen mitmachen, leider auch. Hatten wir nicht erst kürzlich eine Bundestagswahl, die im Zeichen der Erneuerung stand? Wurde diese „wirkliche Erneuerung“ nicht von Annalena Baerbock im Namen der ganzen Ampelkoalition sogar versprochen? Wer auf eine inhaltliche Wende, auf mehr Modernität und Diversität, auf mehr Haltung, mehr werteorientierte Politik und weltpolitische Verantwortung gehofft hat, bekommt kaum etwas davon und obendrauf noch den ewigen Steinmeier.

2017 wurde der Sozialdemokrat Steinmeier von der Union nicht zuletzt aus Mangel an eigenen Kandidaten akzeptiert. Nun symbolisiert er ein Deutschland, das von Menschen regiert wird, die niemand so richtig wollte und die ihre Positionen hauptsächlich dem Zufall und undurchsichtigen Prozessen in den Parteiapparaten verdanken. Scholz, der Kanzler wurde, weil sich die viel aussichtsreicheren Konkurrenten bei der Aufstellung der Kanzlerkandidaten eklatant vergriffen und einen miserablen Wahlkampf führten. Die FDP, die womöglich derselbe Umstand überhaupt erst an die Regierung brachte. Annalena Baerbock, die trotz ihrer Schwächen doch noch das Auswärtige Amt bekam, und der unbestritten besser qualifizierte Cem Özdemir, der sich mit dem ihm wenig vertrauten Agrarressort begnügen darf.