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#Der RBB liegt in Trümmern

„Der RBB liegt in Trümmern“

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) ist wirklich fix, man könnte auch sagen: Er eilt den Dingen einen Schritt voraus. Als Patricia Schlesinger am vergangenen Donnerstagabend ihren Rückzug als Vorsitzende der ARD bekanntgab, riet der Bundesvorsitzende des DJV, Frank Überall, der Intendantin des Rundfunks Berlin Brandenburg (RBB) im selben Atemzug: Sie solle sich fragen, ob es ratsam sei, an der Spitze des Senders zu verbleiben. Kaum war am Sonntagabend Schlesingers Rücktritt als Intendantin verkündet, hieß es von der Journalistengewerkschaft, es brauche an der Spitze des Senders „einen überzeugenden Neuanfang“. Genau so ist es. Doch einen Augenblick sollte man schon innehalten, auf den Status Quo schauen und fragen: Was war denn das? Was hat wer mit wem ausgeklüngelt? Und dann: Was muss sich ändern?

Plötzlich war der Rundfunkrat wach

Michael Hanfeld

verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

Dass Patricia Schlesingers nun auch als Intendantin aufhört, dürfte damit zu tun haben, dass der Rundfunkrat ihres Senders für den heutigen Montag eine Sondersitzung anberaumt hat, die auf ihren erzwungenen Rücktritt hätte hinauslaufen können. Bis dato hatte das Aufsichtsgremium nicht den Eindruck vermittelt, es komme seiner Aufgabe mit verschärftem Einsatz nach. Die Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach hatte die Einladung des Brandenburgers Landtags, sich zu den Vorwürfen vermuteter Vetternwirtschaft im Sender zu äußern, ebenso ausgeschlagen wie die Intendantin Schlesinger und der Verwaltungsratsvorsitzende des RBB, Wolf-Dieter Wolf, der in der Affäre eine zentrale Rolle spielt.

Doch übers Wochenende hatte sich die Lage deutlich verändert. Eine Forderung, Schlesingers möge auch als RBB-Intendantin abtreten, nach der anderen ging ein, aus Brandenburg und aus der Bundespolitik. Der Personalrat des RBB äußerte seinen Unmut. Und dann gesellten sich zu den bisherigen Vorwürfen gegen Schlesinger und die RBB-Spitze weitere: 2021 ein Jahresbonus für die Geschäftsleitung des RBB, der Schlesinger laut „Business Insider“ angeblich einen fünfstelligen Betrag einbrachte; der Umbau der Chefetage im Sendehaus für angeblich 650.000 Euro, von dem die „Bild“-Zeitung wissen will; die Übernahme der anfallenden Steuern für Schlesingers Dienstwagen samt Chauffeur durch den RBB, vermutete Ungereimtheiten bei den offiziell geschäftlichen Abendessen im Hause der Intendantin.

Der Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, Wolf-Dieter Wolf.


Der Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, Wolf-Dieter Wolf.
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Bild: rbb/Oliver Ziebe

Davor ging es – im Schnelldurchlauf – um was? Es ging und geht um auf fragwürdige Weise vergebene Beraterverträge zum Bau des geplanten „Digitalen Medienhauses“, einen Beratervertrag bei der Tochterfirma RBB Media, ein Mietgeschäft mit der Messe Berlin, Beraterverträge über 140.000 Euro für Schlesingers Ehemann bei der Messe Berlin, die Geschäftsessen und den außergewöhnlichen Dienstwagen der RBB-Chefin. Nicht zu vergessen die Gehaltserhöhung für die Intendantin um 16 Prozent auf 303.000 Euro, beschlossen vom Verwaltungsrat. Im Zentrum des Geschehens steht neben ihr besagter Wolf-Dieter Wolf als Vorsitzender des Verwaltungsrats des RBB, Aufsichtsratschef der RBB Media und Aufsichtsratschef der Messe Berlin. Das Webportal „Business Insider“ hat diese Gesamtaufstellung aufgefächert, die Fragen nach möglicher Vetternwirtschaft aufwirft, die bis heute nicht zufriedenstellend beantwortet sind, auch wenn die Abgeordneten des Brandenburger Landtags inzwischen Post von Schlesinger bekommen haben und sie, ebenso wie Wolf, alle Vorwürfe zurückweist.

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