#Deutsche Welle will gegen Türkei-Verbot klagen

Die Deutsche Welle (DW) will in Zusammenhang mit einer drohenden Online-Programm-Sperre in der Türkei vor Gericht ziehen.

„Nachdem die lokalen Medien in der Türkei bereits einer umfassenden Regulierung unterliegen, folgt nun der Versuch, internationale Medien in ihrer Berichterstattung einzuschränken“, teilte DW-Intendant Peter Limbourg am Dienstag mit. 

Die türkische Rundfunkbehörde (RTÜK) hatte den deutschen Auslandssender am Montag offiziell dazu aufgefordert, eine Lizenz für On-Demand-Angebote zu beantragen. „Damit würde die Möglichkeit einer Zensur eröffnet. Wir werden dagegen Widerspruch einlegen und vor türkischen Gerichten den Rechtsweg beschreiten“, so Limbourg.

Auch der türkische Cyberrechts-Aktivist Yaman Akdeniz sagte der dpa, die Lizenzierung hätte einen „schwerwiegenden politischen Eingriff in die redaktionelle Unabhängigkeit“ der Deutschen Welle zur Folge.

Türkei: Deutsche Welle braucht Lizenz

Die Entscheidung von RTÜK richtete sich auch an die türkischen Ableger des US-Auslandssenders Voice of America und des europäischen Senders Euronews. Allen dreien wurde am Montag eine Frist von 72 Stunden zur Beantragung gesetzt. Sollte die Lizenz nicht innerhalb der Frist beantragt werden, werde bei Gericht die Sperrung angefordert, hieß es in der Mitteilung von RTÜK.

Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die türkische Regierung hat darüber eine weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium.