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#Deutscher Marine-Chef muss gehen

Deutscher Marine-Chef muss gehen

Der deutsche Marine-Chef Kay-Achim Schönbach tritt nach Äußerungen über Putin und einen möglichen russischen Einmarsch in der Ukraine von seinem Posten zurück. Das berichtete das Magazin „Der Spiegel“. Zuvor hatte „Business Insider“ geschrieben, dass Schönbach sich öffentlich entschuldigt hätte und sein Amt zur Verfügung gestellt habe.

Der Eklat um die Äußerungen hatte am Samstag dafür gesorgt, dass das ukrainische Außenministerium die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, einberufen hatte. Es gehe um die „Unannehmbarkeit der Äußerungen des Oberkommandierenden der Kriegsmarine Deutschlands, Kay-Achim Schönbach“, hieß es in einem Schreiben des Ministeriums vom Samstag.

Schönbach hatte zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine gesagt: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ 2014 hatte Russland die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim annektiert. Im Osten des Landes kämpfen seither von Moskau unterstützte Rebellen gegen die prowestliche Regierung in Kiew. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Schönbach sagte, dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, sei „Nonsens“.

Er sehe die größere Bedrohung in China. „Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen“, sagte Schönbach. Er sei ein strenggläubiger Katholik, und Russland sei ein christliches Land – „obwohl Putin ein Atheist ist, das ist egal. Dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, auf unserer Seite als bilateralen Partner zu haben, (…) hält möglicherweise Russland von China fern.“

Verteidigungsministerium distanzierte sich

Der Vizeadmiral und Chef der Deutschen Marine Schönbach äußerte bei einem Auftritt in Indien Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Was er wirklich will, ist Respekt auf Augenhöhe. Und – mein Gott – jemandem Respekt entgegenzubringen, kostet fast nichts, kostet nichts. Also würde man mich fragen: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert – und den er vermutlich auch verdient.“

Das Verteidigungsministerium in Berlin distanzierte sich am Samstag von Schönbachs Äußerungen. „Die Äußerungen entsprechen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums“, teilte ein Sprecher auf Anfrage der dpa mit. Der Vizeadmiral bekomme die Gelegenheit zur Stellungnahme beim Generalinspekteur. Schönbach selbst meldete sich am Samstag über seinen dienstlichen Twitter-Account: Er bezeichnete seine Äußerung als „klaren Fehler“ und als „unbedacht, fehleingeschätzt in der Situation“.

Der Konflikt zwischen Russland und Ukraine ist derzeit angespannt, was auch das Verhältnis Kiews zu Berlin belastet. Die Ukraine monierte abermals, dass Deutschland keine Verteidigungswaffen an das Land liefern wolle: „Wir drücken unsere tiefe Enttäuschung anlässlich der Position der Regierung Deutschlands über die Nichtgewährung von Verteidigungswaffen an die Ukraine aus.“

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Im Zuge der Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts wird offenbar das sogenannte Normandie-Format wiederbelebt. Politische Berater von Russland, Ukraine, Frankreich und Deutschland wollen einem Insider zufolge Gespräche über die Ost-Ukraine Ende Januar in Paris führen. Wie aus Kreisen der russischen Regierung am Samstag verlautete, sollen die Beratungen am 25. Januar stattfinden.

Ein Berater des ukrainischen Chefverhandlers Andrij Jermak bestätigte zwar, dass ein Treffen in Paris geplant sei. Ein vorläufiges Datum sei allerdings für den 26. Januar anvisiert. Dem Normandie-Format gehören Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine an. Unter Vermittlung der Regierungen in Berlin und Paris hatten sich Russland und die Ukraine 2015 auf das Minsker Abkommen verständigt, mit dem der Osten der Ukraine befriedet werden soll. Dort stehen sich die ukrainische Armee und pro-russische Separatisten gegenüber.

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