#Die Botschaft lautet Zuversicht

Joe Biden verzichtete auf jede triumphierende Geste. Er beließ es dabei, weiterhin die grundsätzliche Zuversicht auszustrahlen, die ihn seit dem Wahltag leitet. In einem ersten Doppelinterview mit der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris wurde der gewählte Präsident darauf angesprochen, dass nicht nur Donald Trump, sondern auch die Mehrheit der Republikaner seinen Wahlsieg noch nicht anerkannt habe. Er sage das „taktvoll“, holte Biden vorsichtig aus: „Mehr als nur ein paar derzeitige republikanische Senatoren“ hätten ihn vertraulich angerufen und ihm gratuliert.

Biden, lange Jahre selbst Mitglied der zweiten Kammer, bricht die vereinbarte Vertraulichkeit nicht. Er hat kein Interesse daran, irgendwen bloßzustellen. „Ich verstehe, in was für einer Situation sie sich befinden“, bis die Sache in den Köpfen nach dem Votum der Wahlleute eindeutig sei, sagte Biden in dem Interview mit dem Sender CNN. Dass Trump weiter behaupte, er habe die Wahl gewonnen, und unbegründete Betrugsvorwürfe äußere, bringe die Republikaner in eine schwierige Position. Bis zum 14. Dezember, wenn die Wahlleute ihr Votum abgeben, spätestens bis zu den Stichwahlen in Georgia, die über die Mehrheitsverhältnisse im Senat entscheiden, wird das Spiel noch weitergehen, sollte das heißen. Bis dahin hat Trump die Republikaner in der Hand. Dann, so war Biden zu verstehen, wendet sich das Blatt.

Republikaner bereit zu Korrekturen

Zuversicht war seine zentrale Botschaft. Trotz aller Hausforderungen zeigte sich der Demokrat guter Dinge, dass Lösungen gefunden würden und Kompromisse möglich seien. Biden muss keine Keile in die Reihen der Republikaner treiben. Schon jetzt deutet sich an, dass auch sie bereit sind, ihren Kurs auf einigen Feldern zu korrigieren. So will der Kongress etwa den von Trump geplanten Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland vorerst blockieren. Im Entwurf für das Gesetz zum Verteidigungshaushalt, auf den sich Demokraten und Republikaner beider Kammern Donnerstag einigten, heißt es, das Pentagon müsse dem Kongress darlegen, ob ein solcher Abzug im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten sei. Frühestens 120 Tage danach dürfe die Zahl der in Deutschland stationierten Soldaten die Grenze von 34.500 unterschreiten. Über den Entwurf streiten Weißes Haus und Kongress aus verschiedenen Gründen. Trump hat sogar schon ein Veto angekündigt. Doch könnten Republikaner und Demokraten dieses überstimmen.

Obwohl Biden mit dieser Sache nicht befasst ist – zumal er sich bis zum 20. Januar zurückhalten muss –, wäre es für ihn ein symbolträchtiger Auftakt, wenn diese Trump’sche Strafaktion gegen Berlin scheiterte. Der Demokrat hat häufig deutlich gemacht, dass er das westliche Bündnis wieder stärken will und das Verhalten seines Vorgängers gegenüber engen Verbündeten schändlich fand. Über den 20.Januar, den Tag der Amtseinführung, sagte Biden, die Anwesenheit Trumps bei der Zeremonie vor dem Kapitol sei für ihn keine persönliche Sache. Sie sei aber wichtig für das Ansehen der Vereinigten Staaten: „Dass wir am Ende dieses Chaos, das er verursacht hat, in der Lage sind zu zeigen, dass es eine friedliche Machtübergabe gibt, mit konkurrierenden Parteien, die dastehen, Hände schütteln und weitermachen.“ Es sei Trumps Entscheidung, ob er komme oder nicht, aber sein Handeln werde Konsequenzen für das Land haben.

In Washington wird gemutmaßt, dass Trump der Amtseinführung fernbleibt, weil seine Teilnahme als Eingeständnis der Niederlage betrachtet würde. Vor seinem Auszug aus dem Weißen Haus könnte es noch zu einer Welle von Begnadigungen kommen, die vorbeugend auch die erwachsenen Kinder des Präsidenten umfassen könnte. Biden äußerte, er sorge sich darum, „welche Art von Präzedenzfall das schafft und wie der Rest der Welt auf uns als eine Nation von Gesetzen und Gerechtigkeit blickt“. Mit Blick auf mögliche Strafverfahren gegen Trump kündigte er an, sicherzustellen, dass das Justizministerium unter seiner Regierung unabhängig agieren werde. „Ich werde nicht sagen: Los, ermitteln Sie gegen A, B oder C“, sagte er. Harris fügte hinzu, jegliche Entscheidungen des Ministeriums müssten sich auf Fakten und das Gesetz stützen. „Es sollte nicht von der Politik beeinflusst sein, Punkt.“

Breiten Raum nahm die Pandemie in dem Gespräch ein. Biden kündigte an, den Immunologen Anthony Fauci zu seinem obersten medizinischen Berater zu machen. Im Übrigen werde er, Biden, sich umgehend impfen lassen, „wenn Doktor Fauci sagt, dass wir einen sicheren Impfstoff haben“. Es sei wichtig, der Bevölkerung zu zeigen, dass es sicher sei. Zudem sagte er, er werde die Bevölkerung nach seiner Vereidigung aufrufen, in den folgenden hundert Tagen eine Schutzmaske zu tragen. „Nicht für immer. Hundert Tage.“ Dadurch, und mit Impfstoffen, könnten die Infektionszahlen „deutlich“ gesenkt werden.

Biden, der stets betonte, gegenwärtig noch nicht operativ tätig zu sein, plädierte auch für einen Kompromiss im gegenwärtigen Ringen um ein neues Corona-Hilfspaket. Der Kompromissentwurf, den Mitglieder beider Fraktionen im Kapitol vorgelegt hätten, wäre zwar nicht die Antwort auf alle Fragen, aber „die sofortige Hilfe für eine Menge Dinge“. Er warb für eine schnelle Verabschiedung; weitere Hilfen kämen dann im nächsten Jahr. Tatsächlich deutet sich Bewegung an: Nancy Pelosi, die demokratische „Sprecherin“ des Repräsentantenhauses, und Mitch McConnell, Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, berieten am Donnerstag telefonisch über den Kompromiss. Es war das erste direkte Gespräch seit Monaten.