#Die britische Premierministerin Liz Truss ist zurückgetreten

„Die britische Premierministerin Liz Truss ist zurückgetreten“

„Oh dear, oh dear!“, sagte König Charles, als er Liz Truss vergangene Woche zur Audienz empfing. Wusste er mehr als die anderen? Zu diesem Zeitpunkt hatte die neue Premierministerin immerhin noch ihren Schatzkanzler und ihre erste Innenministerin. Noch ahnte niemand von der neuen inhaltlichen Kehrtwende, die dann ihrerseits nur wenige Tage halten sollte. Erst fielen die politischen Ankündigungen, dann die Kabinettsmitglieder, schließlich fiel Truss selbst. Am Donnerstag kündigte sie, nach nur sechs Wochen im Amt, ihren Rücktritt an.

In Deutschland gab es einmal das Dreikaiserjahr – die britische Insel erwartet nun ihr erstes Jahr, in dem drei Premierminister in der Downing Street regiert haben werden. Schon in der kommenden Woche soll der Nachfolger gewählt werden. Der Labour-Vorsitzende Keir Starmer ruft nach Neuwahlen, was nach den Tumulten der vergangenen Monate verständlich ist: Auch der nächste Regierungschef wird, wie schon Truss, kein direktes Mandat der Wähler haben.

Aber die Tories werden sich hüten, diesen Weg einzuschlagen. Stattdessen werden sie mit der schwierigen Lage des Landes argumentieren, das nun Stabilität und keine Wahlen brauche – und dabei auf die Umfragen schielen, die sie in den vergangenen Wochen in den Keller unterm Keller geführt haben.

Können die Tories eine Neuwahl abwenden?

Zu erwarten ist nun, was in Westminister euphemistisch eine „Krönung“ genannt wird – keine langwierige Wahl, bei der erst die Fraktion das Feld ausschüttelt und sich dann zwei Kandidaten über Wochen hinweg an der Parteibasis messen müssen. Sollte die Fraktion sich auf einen Kandidaten verständigen, werde die Basis nicht mehr befragt, hieß es am Donnerstag in Westminister. Stehen am Ende der Fraktionswahlen zwei Kandidaten, dürfen die Mitglieder sich per Online-Wahl entscheiden. In jedem Fall soll der Gewinner schon am kommenden Freitag zum König fahren, um sich den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erteilen zu lassen.

Ob dies Ruhe in das politisches System bringen kann, ist ungewiss. Starmers Forderung nach Neuwahlen wird vermutlich in den kommenden Tagen auf ein breites Echo stoßen. Die Tory-Regierung wirkt so ausgebrannt, so kopflos, dass für die demokratische Hygiene nicht nur ein Wechsel im Premierministeramt, sondern die Zäsur eines kompletten Machtwechsels geboten scheint.

Noch am Mittwoch hatte Starmer im Unterhaus einen Witz gemacht, der, wie sich einen Tag später herausstellte, noch hinter den Realitäten zurückblieb. Er erwähnte ein Buch über die Amtszeit der Premierministerin, und das komme angeblich schon „Weihnachten raus“. „Handelt es sich dabei um das Erscheinungsdatum oder um den Buchtitel?“, fragte er unter dem Johlen seiner Fraktion.

Ein Tag später war klar, dass es Truss nicht einmal bis Weihnachten geschafft hat. Ihr Rekord ist nun ein anderer: Mit bisher 45 Tagen ist sie die Premierministerin mit der kürzesten Amtszeit in der langen britischen Parlamentsgeschichte – und hält nach einer Blitzrecherche des „Guardian“ sogar den Weltrekord.

Auch ein anderer Satz Starmers aus der inzwischen historischen „Prime Minister’s Question Time“ vom Mittwoch blieb hängen. „Wir sind eine Regierung im Wartestand, und Sie sind eine Opposition im Wartestand“. Die Frage, scheint jetzt nur noch zu sein, wann sich der Wechsel vollzieht. Technisch könnte die konservative Regierung die Wahlen bis Anfang 2025 hinausschieben. Aber wird sie dem politischen Druck, frühere Wahlen abzuhalten, standhalten?

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