#Die Ministerin will Präsenzunterricht

Solingen wollte Vorreiter sein. Von Mittwoch an sollten in der Stadt im Bergischen Land die Klassen sämtlicher weiterführender Schulen halbiert werden. Unabhängig vom konkreten Infektionsgeschehen an der einzelnen Schule sollte bis Ende November wechselweise die Hälfte jeder Klasse im Präsenz-, die andere Hälfte im Distanzunterricht lernen. Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) sagte, es gelte rund 20000 Schülerinnen und Schüler vor Schulschließungen zu bewahren.

Selbstbewusst sprach der Sozialdemokrat vom „Solinger Weg“, der in ganz Nordrhein-Westfalen Schule machen sollte. Kurzbach verwies auf den hohen Sieben-Tage-Inzidenzwert in seiner Stadt – der mit mehr als 200 deutlich über dem nordrhein-westfälischen Schnitt lag. Zudem verwies er auf das Robert Koch-Institut (RKI). Nach dessen Einschätzung ist die Verkleinerung der Schulkassen „durch Teilung oder Wechselunterricht“ von einem Wert von 50 Neuinfektionen an ratsam.

Ein schlechtes Vorbild?

Doch am Dienstag verbot das Land der Stadt, hybriden Unterricht zum Regelfall zu machen. Per Erlass wies das in Infektionsfragen zuständige Gesundheitsministerium nach Rücksprache mit dem Schulministerium die kreisfreie Stadt an, ihre entsprechende Allgemeinverfügung nicht umzusetzen. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sieht im „Solinger Weg“ kein leuchtendes Vorbild, sondern ein gewagtes Experiment, das Bildungschancen gefährdet. Beim Stopp für das Modell handle es sich nicht um eine Entscheidung gegen Solingen, „sondern für Bildungsgerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen“, beteuerte Gebauer.

Denn Präsenzunterricht in offenen Schulen habe für die geistige, soziale und persönliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen höchste Bedeutung. An keiner der Solinger Schulen herrsche derzeit ein „massives Infektionsgeschehen“. Nur an einer gebe es eine Teilschließung. An allen anderen finde Präsenzunterricht statt, die Zahl der Schüler und Lehrer in Quarantäne sei nicht höher als im Landesschnitt. „Pauschaler Distanzunterricht auf Anweisung eines Schulträgers ist kein angemessenes Mittel für Bildungsgerechtigkeit.“

Denn die pauschale Reduzierung des Präsenzunterrichts werde zu sozialer Benachteiligung all jener Kinder und Jugendlichen führen, die zu Hause aus ganz unterschiedlichen Gründen weniger Unterstützung erhalten als ihre Mitschüler. Und für die Eltern sei ein undifferenziertes Vorgehen wie beim „Solinger Modell“ abermals eine große Herausforderung, glaubt Gebauer.

Eigentlich ist die coronabedingte Aufteilung von Klassen in NRW längst möglich. Eine Rechtsverordnung von Anfang Oktober legt jedoch fest, dass der jeweilige Schulleiter nach konkretem Bedarf Distanzunterricht einführt – und nicht, wie nun in Solingen vorgesehen, der Schulträger (also die jeweilige Kommune). In Paragraph zwei der Norm heißt es zudem: In der Regel ist Präsenzunterricht zu erteilen.

Der 50er Wert ist für die Schulen nicht entscheidend

Gebauer sieht sich auf einer Linie mit den Kultusministern aller anderen Bundesländer. Im Kreise ihrer Kollegen sei es Konsens, dass der angepasste Präsenzunterricht mit strengen Schutzmaßnahmen der Regelfall sein soll. Der Inzidenzwert von 50 sei für das Thema Kontaktverfolgung als Schwellenwert definiert worden. Einen Inzidenzwert, ab dem in den Schulen in den Distanzunterricht gewechselt werden müsse, gebe es aber aus gutem Grund nicht. Besonders wichtig ist der Ministerin dieses Argument: Die Länder hätten sich doch gerade auch deshalb auf den Teil-Lockdown geeinigt, damit Schulen und Kindergärten geöffnet bleiben können und es so nicht zu flächendeckenden Schließungen komme. „Es kann nicht sein, dass das Solinger Modell angewandt wird, wenn es etwa an den Schulen in Minden keinerlei Infektionsfälle gibt.“

Indirekt warf die Ministerin dem Solinger Oberbürgermeister vor, für alle Kommunen im Land ein Modell „durch die Hintertür“ einführen zu wollen. Zudem wies Gebauer darauf hin, dass viele Kommunen noch immer nicht die bereitgestellten Mittel für die Ausstattung mit digitalen Endgeräten abgerufen hätten, es derzeit lediglich an 68 der mehr als 5000 Schulen Teilschließungen gebe und keine vollständig geschlossen sei.

Allerdings hat sich die Zahl der Corona-Fälle bei Schülern wie bei Lehrern seit Ende der Herbstferien mehr als verdoppelt. Eine Abfrage des Schulministeriums ergab, dass in der vergangenen Woche in NRW 1808 Corona-Fälle unter den mehr als zwei Millionen Schülern bekannt waren, drei Wochen davor waren 853 gemeldet. Die Zahl infizierter Lehrer stieg von 166 auf 367. Das Virus sei längst in den Schulen angekommen, sagte Oppositionsführer Thomas Kutschaty (SPD) und ging scharf mit der Landesregierung ins Gericht. Er sei entsetzt über die Entscheidung. Solingen habe angesichts steigender Infektionszahlen improvisieren müssen, weil Schwarz-Gelb planlos und wissenschaftsfeindlich agiere.