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#Eid durchs Plexiglas

Eid durchs Plexiglas

Ein merkwürdiges Bild steht am Anfang der Amtszeit von Petr Fiala als tschechischer Ministerpräsident. Der Vorsitzende der Bürgerpartei (ODS) steht in steifer Haltung im stuckverzierten Saal von Schloss Lány, dem Landsitz des Staatspräsidenten, vor einem breiten Teppich. Auf der anderen Seite ist ein Plexiglaskasten aufgebaut, darin sitzt Präsident Miloš Zeman im Rollstuhl. Die beiden verständigen sich über eine Gegensprechanlage. Alle tragen eine FFP3-Maske. Und auf diese Weise nimmt Zeman dem Sieger der Wahl von Anfang Oktober den Amtseid ab.

Bis es soweit war, hatte es ein langes Hin und Her gegeben. Zeman lag seit dem Tag nach der Parlamentswahl Anfang Oktober im Krankenhaus auf der Intensivstation und wurde nach außen abgeschirmt. Der Senat, die zweite Parlamentskammer, traf sogar Vorbereitungen zu einem Amtsunfähigkeitsverfahren. Dann kam die Wende: Zeman bekundete die Bereitschaft, nach seiner Entlassung aus der Klinik Fiala zu ernennen. Am Donnerstag wurde er morgens entlassen – und noch am gleichen Tag wieder zurückgebracht. Denn nun hatte man eine Corona-Infektion festgestellt. Weil aber die Symptome offenbar nicht so gravierend sind, konnte am Sonntag die verschobene Ernennungszeremonie endlich stattfinden – dank des Glaskastens.

Die Arbeit aufnehmen kann die neue Regierung aber immer noch nicht. Ehe er die Minister ernennt, will Zeman mit allen Kandidaten Einzelgespräche führen. Das könnte wohl per Videokonferenz stattfinden. Der tschechische Präsident dokumentiert damit, dass er von seiner weiten Auslegung seiner Befugnisse weiter Gebrauch machen will. In der vergangenen Regierung hatte er einen ihm nicht genehmen Sozialdemokraten als Außenminister verhindert; der damalige kleine Koalitionspartner musste es hinnehmen. Sollte nun ein ähnliches Manöver bevorstehen, dürfte es mehr Konflikte geben. Anders als Babiš hat Fiala eine eigene Mehrheit im Parlament hinter sich. Mitte Dezember spätestens wolle er mit dem Regieren beginnen, sagte er.

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