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©ARTE G.E.I.E. Am 30. Juni und 7. Juli geht es in Frankreich einen Monat nach der Europawahl erneut an die Wahlurne: Arte stellt aus diesem Anlass sein Programm um. Drei Sondersendungen widmen sich den vorgezogenen Neuwahlen der französischen Nationalversammlung. Das europäische Nachrichtenmagazin Arte Journal begleitet die beiden Wahlrunden in Frankreich am 30. Juni und 7….
Luis Montenegros Demokratische Allianz hatte die Parlamentswahl in Portugal knapp gewonnen. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa hat den Mitte-Rechts-Politiker nun mit der Bildung einer Minderheitsregierung beauftragt. In Portugal hat nach acht Jahren sozialistischer Regierung der Chef der Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz (AD) den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa lud den Chef der…
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat es einen deutlichen Rechtsrutsch gegeben. Zuvor war der linke Ministerpräsident Costa nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal zeichnet sich nach acht Jahren ein Regierungswechsel in Lissabon ab. Am Sonntagabend lag das konservative Bündnis „Demokratische Allianz“ (AD) nach ersten Nachwahlbefragungen mit mehr als 30 Prozent in…
Theresa May wurde als „Maybot“ verspottet und scheiterte am britischen Unterhaus. Nun möchte sie aus dem Parlament ausscheiden. Doch für ihre Partei hat sie noch Hoffnung. Die frühere britische Premierministerin Theresa May will sich bei der spätestens im Januar 2025 anstehenden Parlamentswahl nicht mehr für ein Abgeordnetenmandat bewerben. Das teilte die konservative Politikerin am Freitag…
In Serbien hat die Regierungspartei SNS von Präsident Alexander Vucic Wahlforschern zufolge die vorgezogene Parlamentswahl klar gewonnen. Das vorläufige Endergebnis soll am Montag bekanntgeben werden. Die Partei von Präsident Aleksandar Vucic hat am Sonntag nach Angaben von Wahlforschern die Parlamentswahl in Serbien gewonnen. Nach Auszählung von 65 Prozent der abgegebenen Stimmen sahen die Belgrader Institute…
Die pakistanische Regierung hatte irregulären Flüchtlingen eine Frist zur freiwilligen Ausreise bis zum 1. November gesetzt. Hilfsorganisationen warnen wegen des nahenden Winters vor kritischen Bedingungen für die Rückkehrer. Im Zuge der angedrohten Massenabschiebungen aus Pakistan haben nach Regierungsangaben inzwischen mehr als 200.000 Afghanen das südasiatische Land verlassen. Der „Rückführungsprozess“ verlaufe reibungslos, sagte der geschäftsführende Innenminister…
Drei oppositionelle Kräfte kommen laut einer Nachwahlbefragung auf eine Mehrheit im neuen polnischen Parlament. Oppositionsführer Donald Tusk spricht vom „Ende der PiS-Regierungen“. In Polen zeichnen sich nach der Parlamentswahl am Sonntagabend deutliche Stimmengewinne für die Opposition ab. Zwar wurde die Regierungspartei PiS, deren Name „Recht und Gerechtigkeit“ lautet, gemäß einer Nachwahlbefragung für die drei größten…
Entgegen ersten Prognosen haben die linksnationalen Sozialdemokraten des ehemaligen Langzeit-Regierungschefs Robert Fico die Parlamentswahl in der Slowakei gewonnen. Nach Auszählung von knapp 99 Prozent der Wahlbezirke kam die Oppositionspartei „Richtung – Slowakische Sozialdemokratie“ (Smer-SSD) auf 23,3 Prozent der Stimmen, wie aus den vorläufigen Ergebnissen der staatlichen Wahlkommission in Bratislava vom frühen Sonntagmorgen hervorgeht. Damit lag Ficos Partei…
Die bisher noch nicht einmal im Parlament vertretene liberale Partei „Progressive Slowakei“ (PS) dürfte laut einer Prognose die Parlamentswahl in der Slowakei überraschend gewonnen haben. Die vom EU-Abgeordneten Michal Šimečka angeführten Liberalen kamen nach diesem inoffiziellen, vom privaten Fernsehsender TV Markiza am Samstagabend veröffentlichten Ergebnis auf 23,5 Prozent. Die monatelang in den Umfragen führende linksnationale…
Einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den konservativen Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Francina Armengol, sagte am Dienstagabend vor Journalisten in Madrid, das Staatsoberhaupt habe ihr diese Entscheidung zum Abschluss der zweitägigen Konsultationen mit verschiedenen Parteichefs mitgeteilt. Das Abgeordnetenhaus…