#Ein Einsatz, der keinen Sinn mehr hat

Frankreich beendet nach neun Jahren Militärpräsenz den Kampfeinsatz Barkhane in Mali. Kanada und 13 europäische Länder der Anti-Terror-Kampfgruppe Task Force Takuba ziehen ebenfalls ihre Soldaten aus Mali ab. Das hat der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in einer Pressekonferenz in Paris kurz vor dem Beginn des EU-Afrika-Gipfels in Brüssel bekanntgegeben. „Ein Sieg gegen den Terrorismus ist nicht möglich, wenn der betroffene Staat den Kampf nicht mitträgt“, sagte Macron. Für die Militärjunta in Bamako habe der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus keine Priorität mehr. Frankreich könne nicht einen souveränen Staat ersetzen.

„Die drei militärischen Stützpunkte in Gao, Ménaka und Gossi in Mali werden geschlossen“, sagte Macron weiter. Frankreich werde aber weiterhin den Minusma-Blauhelm-Einsatz der Vereinten Nationen unterstützen. Das ist insbesondere für die etwa 1000 Bundeswehr-Soldaten wichtig, die im Rahmen von Minusma zur Stabilisierung Malis beitragen sollen. Ein Abzug der Bundeswehr-Soldaten, wie ihn Verteidigungsministerin Christine Lambrecht angedeutet hatte, wurde nicht angesprochen. Macron betonte, über die Zukunft von Minusma sowie der europäischen Ausbildungsmission EUTM werde getrennt beraten.

Mehr Gewicht auf Entwicklungshilfe und Zivilgesellschaft

Ein Teil der europäischen Elitesoldaten werde im Nachbarland Niger weiterhin zum Kampf gegen den Terrorismus zur Verfügung stehen, betonte Macron. Auch Frankreich werde Soldaten nach Niger verlegen. Europa bleibe ein zuverlässiger Partner für Westafrika. Der Ankündigung war am Mittwochabend ein Abendessen im Elysée-Palast vorangegangen, bei dem das weitere Vorgehen mit den wichtigsten afrikanischen und europäischen Staats- und Regierungschefs abgestimmt wurde. Die Bundesregierung entsandte keinen Repräsentanten zu den Beratungen.

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Macron betonte ferner, dass fortan im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus stärker auf Entwicklungshilfe und zivilgesellschaftliche Ansätze gesetzt werden solle. Militärische Hilfe solle nur bei einer konkreten Bedrohung erfolgen. In Frankreich wird der Rückzug aus Mali als „Niederlage“ bewertet. „Ich weise den Begriff Niederlage zurück“, sagte Macron dagegen. „Unsere Soldaten haben viele Erfolge verzeichnet.“ Macron gedachte der 53 in Mali gefallenen französischen Soldaten, die „für die Freiheit“ gekämpft hätten.

Die Präsidenten Senegals und Ghanas, Macky Sall und Nana Akufo-Addo, begrüßten auf der Pressekonferenz die Ankündigungen. Die Terrororganisationen Al Qaida und Islamischer Staat (IS) seien dabei, ihre Einflusszone auf die Länder des Golfs von Guinea auszudehnen. Es sei deshalb geplant, die militärischen Hilfen auf diese Länder auszudehnen.