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„Ein Friedensengel und „Mann des Systems““
Im Westen war und bleibt Michail Gorbatschow immer „Gorbi“: ein Friedensengel, der half, das Wettrüsten zu beenden und die in der DDR stationierten Soldaten in den Kasernen ließ, als das Volk auf die Straße ging. In Russland wirft man Gorbatschow vor, das Imperium verspielt zu haben. Dabei wollte er die Sowjetunion bewahren. Der „Mann des Systems“, als der er sich bezeichnete, scheiterte selbst am System.
Gorbatschow, der am 2. März 1931 im nordkaukasischen Gebiet Stawropol geboren wurde, trat mit 19 Jahren in die Kommunistische Partei ein. Er studierte Jura in Moskau, kehrte nach Stawropol zurück und machte Karriere in der Partei. Am 11. März 1985 wurde Gorbatschow, der damals seit fünf Jahren Mitglied des Politbüros war, mit 54 Jahren Generalsekretär der Partei. Er pflegte einen offenen Umgangsstil, wurde beliebt, war ein Symbol der Hoffnung. Schon im Oktober 1985 stellte Gorbatschow sein Programm eines Umbaus („Perestrojka“) vor: Eigeninitiative sollte gefördert, die Produktion mehr an der Nachfrage ausgerichtet werden.
Die Finanznot und die Einsicht, dass ein Nuklearkrieg nicht zu gewinnen wäre, brachten Gorbatschow zu der Erkenntnis, dass das Wettrüsten fatal war. Das war der Hintergrund für die Abrüstungsabkommen mit den Vereinigten Staaten: die Beseitigung aller nuklear bestückten Mittelstreckenraketen, die Reduzierung der strategischen Atomwaffen, die Verringerung der konventionellen Streitkräfte in Europa.
Gorbatschow leitete im Mai 1988 den Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan ein. Auch rückte er von der Breschnew-Doktrin ab, welche die Souveränität der Mitgliedstaaten des Warschauer Pakts den Interessen Moskaus unterordnete. An die Adresse der DDR-Führung, die den neuen Kurs ablehnte, sagte Gorbatschow: „Gefahren lauern nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren“. 1990 erhielt er den Friedensnobelpreis.
Für die Völker Mitteleuropas blieb die Sowjetunion ein Gefängnis. Es war aber auch Gorbatschows Politik zu danken, dass dies ausgesprochen werden konnte. 1987 hatte der Generalsekretär „Glasnost“ (Offenheit) versprochen, um das Volk im Ringen mit reaktionären Kräften auf seine Seite zu ziehen. Im April 1990 bekannte sich die Sowjetunion offiziell zur Verantwortung für die Erschießung Tausender polnischer Offiziere im Jahr 1940 in Katyn.
Michail Gorbatschow
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Im Ausland geliebt, in der Heimat gehasst
Zugleich flammten an den Rändern des Imperiums Nationalitätenkonflikte (wieder) auf. 1989 wurden bei der gewaltsamen Auflösung einer Demonstration für die georgische Unabhängigkeit in Tiflis 21 Menschen getötet. Im Frühjahr 1990 forderten die baltischen Republiken ihre Unabhängigkeit. Im Sommer desselben Jahres erklärte sich eine Reihe von Republiken für souverän im Rahmen der Sowjetunion, auch das russische Kernland. Die Wahl zum Kongress der Volksdeputierten Ende Mai hatte die Gegensätze zwischen Reformern und Reaktionären stärker hervortreten lassen.
Reaktionäre putschten im August 1991 gegen Gorbatschow
Der Kongress wählte Gorbatschow zum ersten und letzten Präsidenten der Sowjetunion. Es wurde darüber diskutiert, die Rüstungsausgaben deutlich zu kürzen. Das lehnten die reaktionären Kräfte ab. Der bedrängte Präsident lenkte schließlich ein. Im Herbst 1990 umgab sich Gorbatschow mit Kräften aus dem Lager der Reformgegner. Sein Vertrauter, Außenminister Eduard Schewardnadse, trat im Dezember 1990 zurück, sprach von „Faschismusgefahr“. Im Januar 1991 gingen Sondereinheiten des Innenministeriums in Litauens Hauptstadt Vilnius gegen Demonstranten vor, mindestens 15 Personen wurden getötet. Im lettischen Riga waren es fünf.
Gorbatschow verurteilte das Vorgehen nur halbherzig, beschuldigte die Armee, zog keine Konsequenzen. Der Zerfall schritt fort. Der Präsident ließ eine Volksabstimmung über eine Bewahrung der Union abhalten, welche die Menschenrechte achte. Doch sechs Republiken nahmen daran nicht teil. Gorbatschow verhandelte mit den übrigen über einen neuen Vertrag, der aus der Sowjetunion eine Konföderation gemacht hätte.
Das ging den Reaktionären zu weit: Sie putschten im August 1991 gegen Gorbatschow, während er im Urlaub auf der Krim weilte. Russlands Präsident Boris Jelzin rief zum Widerstand auf. Der Umsturz scheiterte. Gorbatschow war nun Präsident von Jelzins Gnaden. Der verbot die Kommunistische Partei in seinem Herrschaftsbereich. Gorbatschow trat vom Amt des Generalsekretärs zurück. Im Dezember 1991 erklärten Jelzin und die Präsidenten von Belarus und der Ukraine, die Sowjetunion habe aufgehört zu bestehen. Am 25. Dezember 1991 trat Gorbatschow auch als Präsident der Sowjetunion zurück.
Im Ausland blieb Gorbatschow gefeierter Elder Statesman. In Russland drang er nicht mehr durch, politische Initiativen verpufften. 2011 klagte er, Präsident Wladimir Putin habe eine „Imitation von Demokratie“ geschaffen. Bis an sein Lebensende war Gorbatschow Aktionär der kremlkritischen Zeitung „Nowaja Gaseta“, die im Frühjahr kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine wegen der vom Kreml durchgesetzten Zensurgesetze ihr Erscheinen einstellen musste. Außenpolitisch hingegen unterstützte er Putins Kurs, verteidigte etwa die Annexion der Krim. Gorbatschows Frau Raissa starb schon 1999, er betrauerte sie bis zuletzt. Nun ist Michail Gorbatschow ihr im Alter von 91 Jahren gefolgt.
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