#Private Feiern tabu – Kontakt nur noch mit einer festen Person

Bund und Länder haben länger miteinander gerungen als erwartet. Bundeskanzlerin Merkel sagte am Montagabend in Berlin: „Wir haben gemeinsam festgestellt, dass durch die Oktober-Beschlüsse eine Trendumkehr noch nicht erreicht ist.“ Aber die Dynamik der Neuinfektionen sei gebrochen worden. Von der Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sei man aber noch „ein großes Stück entfernt.“ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fügte hinzu, dass man „deutlich“ an den Wert 50 oder darunter kommen müsse, da sonst die Zahl der Infektionen sehr schnell wieder stiegen.

Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut, sagte Merkel. Das „absolute Minimum an Kontakten“ sei zu gewährleisten, keine privaten Feiern mehr, Kontakt nur mit einer festen anderen Familie.

Darüber hinaus wollen Bund und Länder besonders gefährdete Menschen mit günstigen FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus bewahren, sagt Merkel. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können.

Die Bundeskanzlerin ist aber auch etwas hoffnungsvoll: Es sei ein „sehr gutes Zeichen“, dass es jetzt bereits einen zweiten Impfstoff gegen die Pandemie gebe.

Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen an den Schulen wurde hingegen vertagt. „Bund und Länder werden auf der nächsten Konferenz darüber beraten, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich in Hotspots reduziert werden können“, beschlossen Merkel und die Länderchefs am Montag nach mehrstündigen Beratungen. Das nächste Gespräch ist nach Angaben der Bundeskanzlerin für den 25. November geplant.

Der Bund hatte zuvor verschärfte Maßnahmen an Schulen vorgeschlagen, wie eine Maskenpflicht für alle Schüler und Lehrer auch im Unterricht und eine Halbierung der Klassen. Damit konnte er sich zunächst aber nicht durchsetzen. In dem Beschluss von Bund und Ländern heißt es nun, verlässliche Betreuung diene der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bildung sei essenziell für die Zukunftschancen der jungen Generation. „Deshalb genießt die Offenhaltung von Einrichtungen im Präsenzunterricht in diesem Bereich mit hohem Infektionsschutzniveau eine wichtige politische Priorität.“