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#Elisabeth Borne wird neue Regierungschefin

„Elisabeth Borne wird neue Regierungschefin“

Frankreich bekommt zum zweiten Mal in der Geschichte der Republik eine Regierungschefin. Die bisherige Arbeitsministerin Elisabeth Borne wurde am Montag zur neuen Premierministerin ernannt, teilte der Elysée-Palast mit.

Zuvor hatte Jean Castex hat seinen Rücktritt eingereicht. Er habe sein Rücktrittsschreiben am Montag Präsident Emmanuel Macron übergeben, teilte Castex mit. Der Schritt gilt in Frankreich als Formalie nach einer Präsidentschaftswahl. Er kommt gut drei Wochen nach der Abstimmung jedoch überraschend spät. Macron nahm den Rücktritt der Mitteilung zufolge an.

Macron konnte sich in der Stichwahl nur knapp gegen die rechtsnationale EU-Kritikerin Marine Le Pen durchsetzen. Die Wahl einer Chefin an der Regierungsspitze hatte sich abgezeichnet. Bereits am Nachmittag hatten mehrere französische Medien mitgeteilt, dass die bisherige Arbeitsministerin zur Regierungschefin ernannt werde.

Jean Castex


Jean Castex
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Bild: Reuters

Macron hatte kurz nach seiner Wiederwahl am 24. April eine Regierungsumbildung in Aussicht gestellt. Es ist dazu nicht verpflichtet, hatte aber mit Blick auf die im Juni anstehenden Parlamentswahlen einen politischen Neuanfang vermitteln wollen. Die erste und bislang einzige Premierministerin war Edith Cresson, die 1991 für ein knappes Jahr ins Amt kam. Es wird damit gerechnet, dass Macron auch zahlreiche Kabinettsmitglieder auswechselt.

Sein Wahlergebnis war auch ein Hinweis für den bröckelnden Rückhalt, den der Staatschef in der Bevölkerung genießt. Viele im Land sind von seiner Politik enttäuscht oder frustriert. Weil schon in einem Monat mit den Parlamentswahlen die nächste Hürde für Macron ansteht, ist es für den Liberalen wichtig, mit einer neuen Regierung unter dem neuen Premier sowohl linke als auch konservative Wählerinnen und Wähler anzusprechen.

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