#Erstes Gespräch mit Sprengkraft

Beide Seiten wussten, was bei dieser Begegnung passieren würde. Das erste ranghohe Treffen zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China seit dem Machtwechsel in Washington war von vornherein nicht als diplomatischer Neustart angelegt. Die amerikanische Seite hat dies nicht zuletzt dadurch deutlich gemacht, dass sie kurz vor der Begegnung noch Sanktionen gegen 24 weitere Politiker und Beamte aus China verhängte – wegen Pekings Hongkong-Politik. Keiner konnte also Illusionen haben über den kleinen Gipfel von Anchorage.

Als der amerikanische Außenminister Antony Blinken dann am Donnerstag an dem langen weißen Konferenztisch in der größten Stadt des Bundesstaates Alaskas Yang Jiechi gegenübersaß, dem ranghöchsten Außenpolitiker der Kommunistischen Partei Chinas, hielt man sich nicht lange mit diplomatischen Formeln auf. Blinken sagte anfangs, die amerikanische Regierung verpflichte sich, mit Diplomatie zu führen, die Interessen der Vereinigten Staaten zu fördern und die regelbasierte Weltordnung zu stärken. Das sei nichts Abstraktes: Es helfe, Konflikte zwischen Staaten friedlich zu lösen und am internationalen Handel teilzunehmen – in der Gewissheit, dass sich alle an die Spielregeln hielten.

Die Alternative dazu sei eine Welt, in der der Stärkere Recht bekomme. Das, so Blinken, wäre eine Welt, in der es mehr Gewalt gäbe. Man werde in den Gesprächen über die großen Sorgen reden, die Washington mit Blick auf Peking habe – wegen des Umgangs mit den Uiguren, wegen Hongkong, wegen Taiwan, aber auch mit Blick auf Cyberangriffe auf Amerika und den wirtschaftlichen Druck, den China gegenüber amerikanischen Verbündeten ausübe. Sodann: Dieses Verhalten bedrohe die regelbasierte Ordnung. Daher könne man es nicht als innere Angelegenheit begreifen.

China geht zum Gegenangriff über

Damit glaubte Blinken wohl, der chinesischen Seite den Wind aus den Segeln genommen zu haben. Doch Yang war vorbereitet. Er wandte sich generell gegen die Attitüde, Amerika könne noch als Leuchtturm der Demokratie in der Welt auftreten – so als wäre nichts gewesen. Er beließ es nicht dabei, wie üblich, Einmischungen Washingtons in innere Angelegenheiten zurückzuweisen und Amerika vorzuwerfen, selbst der Meister der Cyberangriffe zu sein. Er ging vielmehr zum Gegenangriff über: Was die Menschenrechte anbelange, hoffe China, dass Amerika Fortschritte mache. Das war nicht etwa ein Scherz. Yang führte aus, sein Land sei auf diesem Feld vorangekommen. Und es sei eine Tatsache, dass es in den Vereinigten Staaten viele Probleme mit den Menschenrechten gebe, was Washington selbst eingestehe.

Yang, der neben dem in der chinesischen Hierarchie ihm unterstellten Außenminister Wang Yi saß, streute so Salz in die amerikanische Wunde. Vier Jahre Donald Trump haben dem Image Amerikas in der Welt geschadet – angefangen mit den Rassenproblemen bis hin zu dem Versuch, einen friedlichen Machtwechsel zu verhindern. Die Herausforderungen Amerikas mit Blick auf die Menschenrechtslage seien tief verwurzelt, sagte Yang. Sie seien nicht ernst in den vergangenen vier Jahren entstanden. Möge keiner behaupten, Amerika sei wieder da und alles sei wieder gut – sollte das heißen. „Viele Leute in Amerika haben wenig Vertrauen in die amerikanische Demokratie“, verkündete Yang.

Nicht nur durch seine Worte stellte der chinesische Außenpolitiker klar, dass China sich von den Vereinigten Staaten keine Agenda aufzwingen lasse. Anstelle des vereinbarten zweiminütigen Eingangsstatements sprach er mehr als 16 Minuten. Mit dem Bruch des Protokolls trug er demonstrativ jenes neue Selbstbewusstsein zur Schau, dass in Peking seit Wochen mit der Formel „der Osten steigt auf, der Westen steigt ab“ proklamiert wird. In der von Yang abgewandelten Form klang das in Anchorage so: „Die Vereinigten Staaten sind nicht qualifiziert, mit China aus einer Position der Stärke zu sprechen.“ Um sich Munition für seine Gegenattacke aufzusparen, hatte die chinesische Regierung ihren alljährlichen Bericht über die Menschenrechtslage in Amerika, der gewöhnlich Mitte März veröffentlicht wird, auf die Zeit nach dem Alaska-Treffen verschoben. Die Lage in Hongkong und Xinjiang hatte Peking schon vorab als „nicht verhandelbar“ und zu „roten Linien“ deklariert.