Am Ende ihres Besuches in Kiew kehrt Ursula von der Leyen zum Anfang zurück. Sie läuft über den Maidan, neben ihr eine Vertreterin der Botschaft der Europäischen Union in der Ukraine. Sie erklärt der EU-Kommissionspräsidentin, wie die Hauptstadt einst entstanden ist. Dabei ging es bei von der Leyens Visite in der Ukraine weniger um die Vergangenheit als um die Zukunft. Denn davon, wie es in den kommenden Wochen in dem Land weitergeht, hängt nicht nur die Zukunft der Ukraine ab, sondern auch die Europas.

Brüssel will Ende Juni entscheiden, ob es der Ukraine den Kandidatenstatus gewährt. Das Land sucht schon lange die Partnerschaft Europas, seit diesem Jahr will es auch offiziell Mitglied werden. Am 28. Februar 2022, vier Tage nach Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine, reichte Präsident Wolodymyr Selenskyj das Beitrittsgesuch ein. Von der Leyen nahm es damals wohlwollend auf und versprach, sich schnell darum zu kümmern.

„Das siebente Sanktionspaket muss noch stärker sein“

Am Samstag betonte sie nun mehrmals, dass die Ukraine in den vergangenen Jahren enorme Fortschritte gemacht habe. „Wir tendieren dazu, das zu vergessen.“ Ein Beispiel sei das im September beschlossene Gesetz gegen Oligarchen. Gleichzeitig mahnt sie auch, dass in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung noch Handlungsbedarf bestehe. „Es muss noch mehr getan werden, aber die Ukraine arbeitet daran“, sagte sie in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj. 

Gut eine Stunde saßen die beiden am Mittag in der Präsidialverwaltung zusammen. Es ging um das Beitrittsverfahren und den Wiederaufbau der Ukraine. Die EU will die Ukraine dabei unterstützen, fordert aber ein transparentes Verfahren für die Verteilung von Geldern. Der Präsident wirkte müde und angespannt. Er bedankte sich für die Unterstützung aus Brüssel, mahnte aber auch, dass der Druck auf Russland weiter erhöht werden müsse. „Das siebente Sanktionspaket muss noch stärker sein.“ Er forderte, dass die Sanktionen künftig alle Banken betreffen, insbesondere die Gazprom-Bank. Außerdem sollte Europa aufhören, Energieträger aus Russland zu nutzen. Seiner Meinung nach könnte auch die Ukraine die EU mit Energie versorgen. 

Bei einem anschließenden Arbeitstreffen mit Premierminister Denys Schmyhal ging es laut von der Leyen auch um andere Details der Zusammenarbeit. So müsse dringend die Frage der Getreideexporte geklärt werden. 22 Millionen Tonnen Getreide lagern in ukrainischen Silos. Bis zu 45 Millionen Tonnen könnten nach der diesjährigen Erntesaison hinzukommen. Momentan schafft es die Ukraine jedoch nur, etwas mehr als eine Million Tonnen zu exportieren.

Am Nachmittag besuchte von der Leyen noch ein Krankenhaus in Kiew, in dem Kriegsversehrte behandelt werden. Die studierte Medizinerin war sichtlich berührt von den Verletzungen, die zum Beispiel durch Granatsplitter entstehen. „Man muss sich schon sehr zusammenreißen, um nicht zu weinen.“ Insgesamt zeigte sie sich beeindruckt von der Widerstandskraft der Ukrainer, der Regierung, dem Parlament und der Verwaltung, die auch im Krieg funktionieren.

Einen raschen Beitritt der Ukraine sieht Scholz kritisch

Ob all das reicht, damit die Kommission in der kommenden Woche den 27 Mitgliedstaaten empfehlen wird, der Ukraine den Kandidatenstatus zu geben, ließ die deutsche Politikerin offen. In der vergangenen Woche berichteten ukrainische Medien, dass drei EU-Länder gegen eine Mitgliedschaft sind. Um wen es sich genau handelt, ist nicht klar. Es sollen jedoch weder osteuropäische Länder noch die baltischen Staaten sein.

Der Europäische Rat kommt Ende Juni zusammen, um über den endgültigen Status zu entscheiden. Dabei kann ein Land auch jahrzehntelang Kandidat bleiben, wie das Beispiel Türkei zeigt. Auch einige Ukrainer sind skeptisch: „Das Land im jetzigen Zustand in die EU aufzunehmen, sei wie einen Invaliden die Mitgliedschaft in einem Sportverein zu geben“, sagte einer am Rande des Besuchs aus Brüssel. 

Für von der Leyen war es schon der zweite Besuch in der Ukraine seit Beginn des russischen Großangriffs. Kiew wartet aber immer noch auf den ersten Besuch eines anderen deutschen Politikers – Olaf Scholz. Der Bundeskanzler rief die Europäische Union zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien auf. Es sei wichtig, dem Prozess eine neue Dynamik zu verleihen, sagte Scholz am Samstag bei einem Besuch in Nordmazedoniens Hauptstadt Skopje. Er werde sich dafür einsetzen, dass der nächste Schritt gegangen werde. Einen raschen Beitritt der Ukraine sieht Scholz kritisch.

Für die Ukraine wäre eine Absage an den Kandidatenstatus ein herber Rückschlag, haben doch viele Ukrainer das Gefühl gerade auch die Freiheit Europas zu verteidigen. In Kiew vermittelten Straßenmusiker und strahlender Sonnenschein am Samstag das trügerische Gefühl eines friedlichen Sommertages. Doch gut eine Stunde nach von der Leyens Abreise ertönt ein Luftalarm. Eine Erinnerung, dass das der Krieg noch nicht vorbei ist.