#EU will neue Sicherheitsbündnisse schließen

Die EU will in Sicherheitsfragen künftig enger mit ausgewählten Staaten zusammenarbeiten. Als erstes Land könnte Japan eine solche Partnerschaft mit der EU eingehen. Schon bald soll es ein Gipfeltreffen geben.

Vor dem Hintergrund einer zunehmenden kritischen globalen Sicherheitslage will die Europäische Union (EU) ein neues außenpolitisches Instrument mit dem Namen „Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften“ („Security and Defense Partnerships“) einführen. Das berichtete die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Brüsseler Diplomatenkreise vorab.

Ziel sei es, mit ausgewählten Drittstaaten in Sicherheitsfragen viel enger als bisher zusammenzuarbeiten. Neben regelmäßigen Zusammenkünften auf Ministerebene würden die Partnerschaften auch eine intensive Zusammenarbeit in bestimmten sicherheitsrelevanten Themenfeldern, sowie gemeinsame Evakuierungen von Staatsbürgern oder Manöver und eine Beteiligung an EU-Militäroperationen beinhalten.

Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ soll Japan als erstes Land eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit der EU eingehen. Darüber soll bereits bei einem EU-Japan-Gipfel am kommenden Mittwoch beraten werden. Die Schwerpunkte sollen auf einer engen Zusammenarbeit im Bereich der maritimen Sicherheit, aber auch bei der Bekämpfung von Desinformation und sogenannten hybriden Bedrohungen liegen. Aber auch Cybersicherheit und eine gemeinsame Position bei Abrüstungsinitiativen sowie der Nichtverbreitung chemischer, biologischer und nuklearer Waffen stünden laut der Zeitung ebenfalls im Fokus. Die EU beabsichtige, sich künftig insbesondere mit Pazifik-Anrainern enger militärisch zu verzahnen. Australien und Südkorea seien ebenfalls im Gespräch.