#GEZ-Gebühr: Mit diesem Beitragshammer hat niemand gerechnet

Steigt der Rundfunkbeitrag weiter? Die Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk von ARD, ZDF und Deutschlandradio liegt in der aktuellen Beitragsperiode bis Ende 2024 bei 18,36 Euro. Und zuletzt gab es wiederholt Berichte, wonach eine Beitragserhöhung um bis zu 80 Euro drohen könnte, weil ARD, ZDF & Co. einen höheren Bedarf geltend machen. Dabei wünschen sich die Deutschen mehrheitlich eine Abschaffung der GEZ-Gebühr und selbst ein erster Rundfunkrat hält eine Absenkung des Rundfunkbeitrags für unumgänglich. Wie hoch die GEZ-Gebühr in Zukunft tatsächlich ausfällt, dazu gibt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) passende Empfehlungen. Und ihr Chef, Martin Detzel, hält eine Dämpfung für realistisch.

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GEZ: KEF-Chef stellt Beitragssenkung in Aussicht

In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) stellte Detzel statt einer von den öffentlich-rechtlichen Sendern gewünschten Erhöhung des Rundfunkbeitrags eine Beitragssenkung in Aussicht. ARD, ZDF und Deutschlandradio seien aufgefordert worden, zuletzt erzielte Einnahme-Überschüsse nicht auszugeben. Erst nach einer Genehmigung durch die KEF dürfen die gebührenfinanzierten Sender das Einnahme-Plus überhaupt antasten.

Laut Detzel wurden die Öffentlich-Rechtlichen angewiesen, das Plus an Geld für die kommende Beitragsperiode anzusparen. Ausgaben für zusätzliche Projekte sind tabu. „Bis heute hat keine Anstalt dafür eine Genehmigung erhalten, und auch der RBB hat (…) Mehrerträge, die ohne unsere Genehmigung im Haushalt verplant worden waren, wieder aus der Planung herausgerechnet“, sagt der Kommissionschef.

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Rundfunkbeitrag könnte um 6 Euro sinken

Angaben dazu, wie hoch der von ARD und ZDF nutzbare Gebührenüberschuss ausfällt, machte Detzel im Gespräch mit der FAZ nicht. Details dazu dürften erst im Jahr 2024 öffentlich werden. Schätzungen gehen von einem Plus in Höhe von bis zu 350 Millionen Euro aus. Detzel orakelt aber, dass eine Senkung des Rundfunkbeitrags um 50 Cent pro Monat ein realistisches Szenario darstellen könnte. Pro Jahr müsste jeder Haushalt dann etwa 6 Euro weniger im Jahr für den Empfang der öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radioprogramme bezahlen.

Die GEZ-Gebühr würde entsprechend auf etwa 17,86 Euro monatlich sinken. Die letzte Absenkung des Rundfunkbeitrags hatte es im Jahr 2015 gegeben. KEF-Chef Detzel stellt aber auch klar, dass eine Senkung des Rundfunkbeitrags noch nicht beschlossen sei. Eine Prognose über die künftige Beitragshöhe sei zum aktuellen Zeitpunkt „unseriös“.

Ohnehin fällt nicht die KEF die finale Entscheidung über die Höhe des Rundfunkbeitrags, sondern die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer. Und die hatten schon bei der letzten Beitragsrunde so heftig über die aktuelle Beitragshöhe gestritten, dass am Ende das Bundesverfassungsgericht die Erhöhung auf das aktuell gültige Niveau anordnete.