Die Ampel-Koalition streitet über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, ein Energieembargo und die Rolle von Olaf Scholz. Dem springt nun Robert Habeck bei, um ihn vor grüner Kritik zu schützen.

Die Ampel gibt dieser Tage ein ziemlich zerfurchtes Bild ab. Aber es ist nicht ganz einfach zu sagen, wo die Konfliktlinien entlang laufen. Einerseits gibt es die Gruppe, die auf Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine dringt. Teilweise deckungsgleich ist das mit denjenigen, die dem Bundeskanzler Zögerlichkeit attestieren und ihn scharf kritisieren. Da stimmt auch die Union mit ein. Denen gegenüber stehen Verteidiger von Olaf Scholz sowie Politiker, die die Kritik nicht unberechtigt finden, aber öffentlichen Streit falsch. Noch unübersichtlicher wird es dadurch, dass ähnlich kontrovers wie über Waffen auch über ein Energieembargo diskutiert wird.

Dass Parteizugehörigkeit keine große Rolle spielt, zeigt der offene Schlagabtausch zwischen zwei Grünen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Anton Hofreiter, dem Vorsitzenden des Europaausschusses, der Mitte der Woche mit zwei Kollegen aus FDP und SPD in die Ukraine gereist war. Hofreiter hatte nach seiner Rückkehr Scholz direkt angegriffen und ihm mangelnde Führung vorgeworfen „Das Problem ist im Kanzleramt“, sagte Hofreiter in der Sendung „RTL Direkt“. Habeck widersprach am Donnerstag. „Eine Regierung arbeitet gemeinsam. In Zeiten wie diesen ist es extrem wichtig, dass Deutschland sich nicht auseinanderdividieren lässt.“ Insofern finde er Hofreiters Aussage falsch. Auch der Parteivorsitzende Omid Nouripour distanzierte sich: Das sei nicht die Linie der Grünen. Doch Hofreiter legte im Spiegel noch mal nach: „Der Kanzler ist das Problem – nicht nur in der Ukraine-Politik, sondern auch bei anderen Fragen der europäischen Zusammenarbeit.“