#Joe Bidens erste Schritte nach dem Amtsantritt als US-Präsident

Am Vorabend seiner Vereidigung wollte der künftige amerikanische Präsident der von der Pandemie gebeutelten Nation Trost spenden. Joe Biden stand mit seiner Vizepräsidentin Kamala Harris or dem Lincoln Memorial in Washington, die Seiten des Wasserbeckens erleuchtet von vierhundert Lichtern im Gedenken an die inzwischen mehr als 400.000 Corona-Toten in Amerika.

„Um zu heilen, müssen wir uns erinnern“, sagte Biden bei der Zeremonie am Dienstagabend. Harris beschwor den Zusammenhalt der Amerikaner. Sie hätten über viele Monate alleine getrauert. Doch „an diesem Abend trauert die Nation zusammen“. Wegen der Pandemie und aus Sicherheitsgründen durften nur wenige Personen an der Zeremonie teilnehmen – ebenso wie es bei Bidens Amtsantritt der Fall sein wird. 

Ein bisschen feierlich soll es am Mittwoch trotz allem zugehen. 200.000 amerikanische Flaggen auf der „National Mall“ ersetzen die Hunderttausenden Amerikaner, die die Amtseinführung Bidens vor dem Kapitol aufgrund der Pandemie und der Sicherheitslage nicht im Freien verfolgen können. Die Mall wurde für die Öffentlichkeit gesperrt. Mehr als 30.000 Nationalgardisten und Polizisten sichern die Hauptstadt.

Eine Vereidigung in einem Ausnahmezustand dieser Art hat es in der amerikanischen Geschichte noch nicht gegeben. Trump soll im Weißen Haus bis zuletzt vor seinen Mitarbeitern darauf bestanden haben, die Wahl gewonnen zu haben. Mit dem Sturm auf das Kapitol hat er sein Minimalziel erreicht: Die Vereidigung seines Nachfolgers kann nicht als Fest der Demokratie gefeiert werden. Die Bilder von der Festung Washington sollen seinen Anhängern suggerieren, hier trete ein Präsident – gesichert durch das Militär – gegen den wahren Volkswillen sein Amt an.

„Das Einzige, worin wir uns einig sind“

Der Wahlverlierer will Washington am Mittwoch, kurz vor der Inaugurationszeremonie, vom Militärstützpunkt Andrews in Maryland aus gen Florida verlassen. Trump ist der erste Präsident seit 152 Jahren, der sich weigert, an der Amtseinführung seines Nachfolgers teilzunehmen. Biden hat dies lakonisch mit den Worten kommentiert, es sei das Einzige, worüber beide sich einig seien: dass dies besser so sei.

Biden hat sich für den ersten Tag nicht nur Symbolik vorgenommen. Im Anschluss an die Vereidigung will er auf dem „National Cemetery“ in Arlington auf der anderen Uferseite des Potomac mit den früheren Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten niederlegen. Außerdem plant er, erste konkrete Entscheidungen zu treffen. Die Geste von Arlington – der gemeinsame Auftritt demokratischer und republikanischer Präsidenten – soll widerspiegeln, was Biden in seiner Ansprache beschwören will: die Einheit und den Zusammenhalt der Nation. Dass dies mit einer Korrektur zahlreicher Entscheidungen seines Vorgängers einhergeht, soll die Botschaft nicht konterkarieren.

Biden beabsichtigt, an Tag eins eine Reihe präsidentieller Verordnungen zu erlassen: Mit diesen werden die Vereinigten Staaten dem Pariser Klimaabkommen wieder beitreten, so wie er es im Wahlkampf versprochen hatte. Er wird zudem das Reiseverbot für mehrheitlich muslimische Staaten aufheben (unter Beachtung der pandemiebedingten Reisebeschränkungen). Auch will Biden angesichts der Wirtschaftskrise Zwangsräumungen und Rückzahlungen von Studienkrediten aussetzen, eine Maskenpflicht in Bundesbehörden verhängen und die Zusammenführung von Familien illegaler Einwanderer beschleunigen. Das alles geht aus einem Memorandum hervor, das Ron Klain, der künftige Stabschef im Weißen Haus, verfasst hat.