#Kubas Präsident erhält zweite Amtszeit

Kubas Parlament hat den Staatspräsidenten Miguel Díaz-Canel für eine zweite fünfjährige Amtszeit gewählt. Der erste Staatschef des sozialistischen Karibikstaates nach der Castro-Ära bekam bei der Abstimmung in der Nationalversammlung am Mittwoch 97,66 Prozent der Stimmen, wie die Parteizeitung „Granma“ mitteilte – er erhielt demnach 459 von 460 gültigen Stimmen. Auch Vizepräsident Salvador Valdés Mesa sei wiedergewählt worden.

Der 62 Jahre alte Díaz-Canel war 2018 als erster Machthaber nach der Revolution von 1959, der nicht Castro hieß, an die Staatsspitze vorgerückt. Sein Vorgänger, der heute 91-jährige Raúl Castro, als dessen rechte Hand er galt, hatte die Macht abgegeben. Im Jahr 2021 übernahm Díaz-Canel von Castro auch das Amt des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei – der einzigen in dem Inselstaat zugelassenen Partei.

Nach der aktuellen Verfassung Kubas, die 2019 in Kraft trat, kann ein Präsident nicht mehr als zwei Amtszeiten in Folge bekommen – für Díaz-Canel ist also voraussichtlich 2028 Schluss. Raúl Castros Bruder Fidel Castro, der 2016 starb, hatte nach der Revolution das Land fast 50 Jahre lang regiert.

Die Nationalversammlung, Kubas einzige Parlamentskammer, war im März gewählt worden. Für die 470 Sitze waren 470 Kandidatinnen und Kandidaten angetreten, die vorab von staatlichen Kommissionen abgesegnet worden waren. Alle erhielten die nötige Mehrheit der Stimmen – auch Raúl Castro blieb Abgeordneter. Die Nationalversammlung wählt den Präsidenten und Vizepräsidenten aus ihren Reihen.