Kultur im Kriegsfall: Institutionsleiter schreiben dem Bundestag

Welche Rolle spielt die Kultur bei der Frage nach der Wehrhaftigkeit unserer Gesellschaft? Was passiert mit unseren Bibliotheken, Archiven, Museumsobjekten im Falle eines Krieges? Und inwiefern wird Kultur finanziell berücksichtigt, wenn im September der Bundestag über den endgültigen Bundeshaushalt 2025 und das Sondervermögen entscheidet? Für Harald Biermann, Präsident der Stiftung Haus der Geschichte, Raphael Gross, Präsident des Deutschen Historischen Museums, Michael Hollmann, Präsident des Bundesarchivs, Sandra Richter, Leiterin des Deutschen Literaturarchivs Marbach, und Frank Scholze, Generaldirektor der Deutschen Nationalbibliothek, stellen dies dringliche und viel zu wenig diskutierte Fragen dar.

In einem Brief an die Ausschüsse des Deutschen Bundestages, der der F.A.S. vorliegt, erinnern sie daran, dass Resilienz und Wehrhaftigkeit einer Demokratie nicht allein von militärischer und technologischer Stärke abhängen, sondern auch von der Kultur und deren Infrastruktur. Archive, Bibliotheken, Museen und Gedächtnisinstitutionen seien nicht nur Hüter des kulturellen Erbes; sie stellten identitätsstiftende, aufklärende und demokratiestabilisierende Einrichtungen dar: „In einer Zeit, in der Autokratien gezielt kulturelle Narrative unterwandern und Desinformation zur Waffe machen“, heißt es in dem Brief, „ist die Fähigkeit demokratischer Gesellschaften, kritische Öffentlichkeit zu ermöglichen und historisch-politische Bildung nachhaltig zu sichern, von strategischer Bedeutung.“ Deshalb müssten für eine mögliche Kriegssituation Vorkehrungen getroffen werden, in Form von entsprechenden Depots, um kulturhistorisch bedeutsame Objekte zu bewahren. Die Institutionen lösten das in Artikel 5 des Grundgesetzes verbürgte Grundrecht auf freie Information ein, heißt es in dem Brief weiter.

Nach Einschätzung der fünf Archiv-, Museums- und Bibliotheksleiter sind die aktuellen Herausforderungen mit regulären Haushaltsmitteln nicht mehr zu bewältigen. Aus diesem Grund sprechen sie sich gemeinsam dafür aus, Mittel aus dem Sondervermögen zur Stärkung der Infrastruktur gezielt auch für den Kulturbereich bereitzustellen. Das betreffe insbesondere die Digitalisierung historischer und literarischer Quellen, die Absicherung von Speicherlösungen und Katastrophenvorsorge, die Förderung innovativer IT-Lösungen für kulturhistorische Datenbestände, die Sicherung von Depot- und Ausstellungsräumen für den Krisenfall sowie die Erhaltung von Gedenkorten.

Da die Resilienz unserer demokratischen Grundordnung auch davon abhänge, ob unsere Gesellschaft in der Lage ist, sich selbst zu erinnern, sich zu verständigen und sich gegen Angriffe auf ihre Identität und Geschichte zu verteidigen, setzen sich die Vertreter der Gedächtnis­institutionen für eine Politik ein, die „Kultur nicht als Nebenschauplatz, sondern als strategische Infrastruktur“ begreift – und entsprechend handelt. Zu den konkreten Forderungen, die der Brief stellt, gehören die Aufnahme kultureller Institutionen in das Sondervermögen und ein Programm zur „Kulturellen Resilienz und Infrastruktur“, das als Teil einer gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge entwickelt wird. Darüber hinaus müsse es – analog zur Deutschen Bahn – ein kooperatives Investitionspaket für zentrale Gedächtnisinstitutionen geben und, das sei wichtig, einen stärkeren Dialog zwischen Kultur-, Forschungs-, Innen- und Verteidigungsressorts, um „Kultur als Faktor der strategischen Resilienz“ zu verankern.

Bis zur Bundestagssitzung, in der auch über das Sondervermögen entschieden wird, bleiben nur wenige Wochen. Höchste Zeit also, diese Debatte zu führen.