#Nordrhein-Westfalen stoppt Abschiebung von Jesidinnen

Nordrhein-Westfalen hat einen sofortigen Abschiebestopp für jesidische Frauen und Kinder erlassen. Die Maßnahme gilt zunächst für drei Monate und kann durch das Land einmal verlängert werden, wie das NRW-Ministerium für Flucht und Integration am Montag auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) bestätigte. Die Entscheidung sei in Anbetracht der „schwierigen menschenrechtlichen Situation“ für die Minderheit der Jesiden im Irak erfolgt.

Insbesondere jesidische Frauen und Kinder seien im Nordirak erheblichen Gefahren ausgesetzt, erklärte das Ministerium. In den Siedlungsgebieten der Jesiden sei es immer wieder zur Zwangsprostitution, Rekrutierung von Kindersoldaten und Versklavung gekommen. Laut Berichten von Menschenrechtsorganisationen seien zahlreiche Frauen durch Kämpfer der Terrormiliz IS verschleppt und verkauft worden.

Nordrhein-Westfalen ist den Angaben zufolge das einzige Bundesland, das aktuell einen formalen Abschiebestopp für Angehörige der jesidischen Minderheit verhängt hat. NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) sagte, sie habe sich „mehrfach und über einen längeren Zeitraum“ beim Bundesinnenministerium erfolglos für einen bundesweiten Stopp eingesetzt. Paul rief Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, „schnellstmöglich eine rechtssichere Perspektive“ für Jesidinnen und Jesiden zu schaffen.

Nach Auskunft des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurden in Deutschland zwischen Januar und September 2023 knapp 4.000 Asylanträge durch jesidische Volkszugehörige gestellt.