#Nürnberger Prozesse waren „eine Revolution“

75 Jahre nach Beginn des ersten Nürnberger Kriegsverbrecherprozesses hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diesen als bahnbrechend bezeichnet. Am 20. November 1945 mussten sich mit 21 führenden Nazis erstmals in der Geschichte Vertreter eines Staates wegen ihrer Verbrechen verantworten. Im Saal 600 im Nürnberger Justizpalast saßen sie auf der Anklagebank – in eben jenem Saal, in dem die Stadt Nürnberg am Freitagabend mit einem Festakt an den historischen Moment erinnerte.

„Der Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg war eine Revolution. Er schrieb nicht nur Rechtsgeschichte, er schrieb Weltgeschichte“, sagte Steinmeier bei dem Festakt, zu dem er als Ehrengast geladen war. „Das Völkerrecht war bis zur Eröffnung des Prozesses vor 75 Jahren eine Angelegenheit von Staaten, nicht von Individuen“, sagte Steinmeier. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass die neue amerikanische Regierung von Joe Biden „zurückkehrt zu einer Zusammenarbeit, die auch den Wert internationaler Strafgerichtsbarkeit anerkennt“.

Festakt im Internet übertragen

Damals stellten die Alliierten unter anderem Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß, Reichsmarschall Hermann Göring und NS-Außenminister Joachim von Ribbentrop vor einen Internationalen Militärgerichtshof, für den sich die vier Siegermächte zuvor auf einheitliche Rechtsmaßstäbe geeinigt hatten. Damit legten diese den Grundstein für ein modernes Völkerstrafrecht. Der „Jahrhundertprozess“, wie ihn Medien damals nannten, endete nach fast einem Jahr mit zwölf Todesurteilen.

Begriffe wie Genozid oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien zu Beginn des Prozesses am 20. November 1945 erstmals eingeführt worden, sagte der britische Menschenrechtsanwalt und Experte für die Nürnberger Prozesse, Philippe Sands, vor dem Festakt. „Das ist die Wiege, wo das moderne System des Völkerstrafrechts angefangen hat.“ Überall, wo heute Verbrechen vor internationalen Gerichten angeklagt werden, gehen die Rechtsgrundlagen auf Nürnberg zurück.

„Ohne den Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg gäbe es den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag heute nicht“, betonte auch Steinmeier. „Ohne Nürnberg wären Kriegsherren aus Serbien, Kroatien oder aus Ruanda wegen Massenmord, Folter und Vergewaltigung nicht bestraft worden, würde auch Völkermord heute nicht als Straftat geahndet.“ Ohne Nürnberg gäbe es kein Weltrechtsprinzip und könnten nationale Gerichte nicht gegen Völkerrechtsverbrechen vorgehen.

„In Deutschland ebnete Nürnberg den Weg zu einer nationalen juristischen Aufarbeitung der NS-Geschichte“, so Steinmeier weiter. Nürnberg sei eine Voraussetzung für den ersten Auschwitz-Prozess gewesen. „Denn was wüssten wir ohne die Beweiserhebung in den Nürnberger Prozessen heute über die Verbrechen des Nationalsozialismus? Was wüssten wir über die Täter und ihre Opfer – ohne die Akten und Schriftstücke der NS-Verwaltung, die Aufnahmen von Leichenbergen in den Konzentrationslagern, die die Anklage in Nürnberg zusammengetragen hatte?“.

Wegen der Corona-Krise war die Veranstaltung am Freitagabend in Nürnberg nicht öffentlich, sondern wurde ins Internet übertragen. Neben dem Bundespräsidenten war auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu Gast. Der frühere Chefankläger eines der Nachfolgeprozesse, Benjamin Ferencz, sowie die Außenminister der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Frankreichs und Russlands schickten Videobotschaften.