Organisationen fordern Schutz gefährdeter Afghanen

Dutzende Organisationen haben von der Bundesregierung Sofortmaßnahmen für den Schutz gefährdeter Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland gefordert. „Handeln Sie jetzt, bevor es für viele Betroffene zu spät ist“, hieß es in einem Offenen Brief an Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag vorlag. Unterzeichnet wurde das Schreiben unter anderem von Amnesty International, dem Caritasverband, Reporter ohne Grenzen und Medico International. Initiator ist der Deutsche Anwaltverein (DAV).

Hintergrund ist die Abschiebung zahlreicher Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland aus Pakistan nach Afghanistan vor wenigen Tagen. Konkret fordern die Organisationen eine drastische Verkürzung der Dauer von Sicherheitsüberprüfungen und Visaverfahren und sofortige Evakuierungen von Afghanen mit Aufnahmezusage aus Pakistan.

Deutschland müsse sich enger mit Pakistan, internationalen Partnern und zivilgesellschaftlichen Organisationen abstimmen, „um Abschiebungen sowie Abschiebehaft zu verhindern und sichere Ausreisen zu ermöglichen“, heißt in dem Schreiben. Die Unterzeichner argumentieren damit, dass Deutschland „eine besondere Verantwortung“ gegenüber den Menschen trage, „die uns vertraut haben und deren Einsatz für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sie in Afghanistan nun zur Zielscheibe macht“.

Die Bundesregierung hatte nach der Eroberung Afghanistans durch die radikalislamischen Taliban im August 2021 Aufnahmeprogramme gestartet. Damit sollten besonders stark gefährdeten Afghaninnen und Afghanen dauerhaft eine Aufnahme in Deutschland aus humanitären Gründen ermöglicht werden. Es geht um Menschen, die als gefährdet gelten, weil sie sich für demokratische Rechte eingesetzt oder einst als Ortskräfte für die Bundeswehr oder für deutsche Organisationen gearbeitet haben, und um ihre Familienangehörige.

Union und SPD vereinbarten in ihrem Koalitionsvertrag allerdings, die Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ zu beenden.

Angaben der Initiative Kabul Luftbrücke zufolge, die sich für die Evakuierung bedrohter Afghaninnen und Afghanen einsetzt, befinden sich etwa 2300 Menschen mit rechtlich bindenden Aufnahmezusagen in Pakistan.