Seit geraumer Zeit fordern viele Politiker und Zuschauer eine Reformierung der Öffentlich-Rechtlichen. Insbesondere nach dem rbb-Skandal rund um die Chefetage und die geflossenen Gelder wurden die Stimmen nach einer Reform von ARD, ZDF und Co. immer lauter. Der Rundfunkbeitrag, von vielen immer noch als GEZ bezeichnet, sei nicht mehr zeitgemäß, heißt es vielerorts. Und nun kommt es noch dicker für die Fernsehanstalten.

ARD und ZDF sollen verschwinden

Vor Kurzem hat der Vorsitzende der ARD, Tom Buhrow, einige Vorschläge zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen gemacht. Darunter war auch, Fernseh- und Online-Programme von ARD und ZDF zu einem überregionalen Sender zusammenzuschließen. Das Ganze soll vor allem eines: Kosten sparen. Apropos Kosten: So viel GEZ-Gebühren, wie im vergangenen Jahr, sind noch nie geflossen.

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Das Meinungsforschungsinstitut Ipsos nahm Buhrows Gedanken auf und führte im November eine Umfrage durch. Das Ergebnis überrascht. Denn nicht einmal jeder Dritte sagte: „ARD und ZDF sollen wie bisher ein eigenständiges Fernseh- und Online-Programm bereitstellen“. Rund 35 Prozent hingegen wünschen sich, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland abgeschafft wird.

7 TV-Sender könnten verschwinden

Dass es ARD, ZDF und Co. langsam aber sicher an den Kragen geht, zeigt der neue Medienstaatsvertrag, den die Länderchefs erst kürzlich abgesegnet haben. Er sieht eine Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vor und soll am 1. Juli 2023 in Kraft treten. Unter anderem sollen die Aufsichtsgremien über eine „wirtschaftliche und sparsame Haushalts- und Wirtschaftsführung“ wachen sowie „inhaltliche und formale Qualitätsstandards“ und „standardisierte Prozesse zu deren Überprüfung“ festlegen. So soll es einen Skandal, den es vor Kurzem bei, rbb gab, in Zukunft nicht mehr geben. Zudem könnten aber auch 7 TV-Sender verschwinden.

Hinsichtlich des Rundfunkbeitrags sieht der neue Medienstaatsvertrag aber keine Änderungen vor. Es bleibt bei 18,36 Euro pro Monat und Haushalt. Die Frage der Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandfunk soll erst in einem zweiten Reformschritt thematisiert werden.