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#Prorussische Kräfte gehen auf Distanz zu Moskau

„Prorussische Kräfte gehen auf Distanz zu Moskau“

Sucht man in kremltreuen russischen Medien nach Informationen über die von russischen Truppen besetzten Städte im Süden der Ukraine, findet man fast nichts – nicht einmal Erfolgsmeldungen. Es ist dem russischen Propaganda-Apparat bisher nicht gelungen, fernsehtaugliche Bilder herzustellen, die in Übereinstimmung mit der Behauptung Präsident Wladimir Putins stehen, in der Ukraine müssten russischsprachige Menschen von der Unterdrückung durch ukrainische Nationalisten befreit werden.

Ukrainische Aktivisten verbreiteten am Sonntag in sozialen Netzwerken Bilder, die eine kleine Gruppe prorussischer Demonstranten mit roten Fahnen in Cherson zeigten – darunter einen ehemaligen Bürgermeister der Stadt. Weitere Aufnahmen zeigten, wie ein Kamerateam, das die Kundgebung offenbar filmen sollte, sich auf einen Lastwagen der russischen Streitkräfte flüchtete, als sich eine große Gruppe ukrainischer Demonstranten näherte.

Ukrainische Medien und Politiker hatten vorige Woche behauptet, die Besatzer wollten in Cherson ein „Referendum“ über die Ausrufung einer prorussischen „Volksrepublik“ inszenieren. Sie stützten sich auf die Angaben von lokalen Politikern, denen nach eigenen Angaben Funktionen in einer von den Besatzern eingesetzten Verwaltung angeboten worden sind. Angeblich sollte das „Referendum“ am Sonntag stattfinden.

Stattdessen gab es einen großen Demonstrationszug mit ukrainischen Fahnen, dessen Teilnehmer die russischen Truppen als „Faschisten“ beschimpften. Wie viele Menschen daran teilgenommen haben, ist anhand der in sozialen Medien verbreiteten Videos schwer abzuschätzen, doch scheinen Berichte aus Cherson, es seien mehrere Tausend Menschen gewesen, nicht aus der Luft gegriffen.

Gespalten und neu formiert

Auch in anderen Städten der Region hält der Widerstand an. In Melitopol, wo der gewählte Bürgermeister am Freitag verschleppt worden ist, forderte der Stadtrat die ukrainische Staatsanwaltschaft auf, gegen eine Gruppe von Lokalpolitikern wegen Verrats zu ermitteln, die sich zur Zusammenarbeit mit den Besatzern bereit erklärt haben.

Daraufhin wurden laut ukrainischen Medien auch der Vorsitzende des Gebietsparlaments und ein führendes Mitglied des Stadtrates festgenommen. Die als prorussisch geltende „Oppositionsplattform“ verwahrte sich in einer Mitteilung vehement gegen Berichte, die von Russland eingesetzte Übergangsbürgermeisterin von Melitopol sei ein Parteimitglied.

Der überwiegend russischsprachige Süden der Ukraine war bisher eine Hochburg der Parteien, denen Sympathien für Russland nachgesagt wurden. Diese Kräfte rücken nun von ihren früheren Positionen ab – allerdings in unterschiedlicher Deutlichkeit.

Ganz auf Moskaus Linie waren sie auch vor dem Angriff nicht. Die sogenannten prorussischen Kräfte haben sich in den vergangenen Jahren mehrmals gespalten und neu formiert. Die Gründe dafür lagen vor allem in persönlichen und wirtschaftlichen Gegensätzen zwischen einzelnen Akteuren. Doch wurden auch „prorussische“ Politiker von Moskau mit Sanktionen belegt, die sich in diesen Auseinandersetzungen gegen den Putin-Vertrauten Viktor Medwetschuk gestellt hatten.

Abkehr von der bisherigen politischen Orientierung

Dieser floh nach Kriegsbeginn aus dem Hausarrest, unter dem er wegen Ermittlungen zum Kauf von Kohle aus den besetzten Gebieten im Donbass zu Beginn des Kriegs 2014 stand. An seiner Stelle rückte vorige Woche der frühere Energieminister Jurij Bojko an die Spitze der „Oppositionsplattform“. Bojko war im Frühjahr 2019 als Präsidentschaftskandidat gemeinsam mit Medwetschuk nach Moskau gereist und hatte seine guten Verbindungen zur russischen Führung als Wahlkampfargument genutzt.

Nun verurteilte auch er die „russische Aggression“. Allerdings wurde er dazu gedrängt, als sein Wagen in Kiew von Mitgliedern der Territorialverteidigung kontrolliert wurde. Der Aufforderung, Putin als „Pimmel“ zu bezeichnen, widersetzte er sich mit der Begründung, er verwende keine Flüche. Seine Partei betont dieser Tage, dass sie der leidenden Zivilbevölkerung helfe. Mit politischen Aussagen hält sie sich auffällig zurück.

Andere Politiker des einstigen „prorussischen“ Lagers haben öffentlich die Abkehr von ihrer bisherigen politischen Orientierung verkündet. Michail Dobkin, der 2014 unter dem Verdacht stand, in Charkiw separatistische Bestrebungen zu unterstützen, schrieb auf Facebook, alles, woran er geglaubt habe, sei über Nacht verbrannt. Und Rinat Achmetow, der lange als einflussreichster Oligarch der Ukraine galt, teilte mit, seine Unternehmen arbeiteten nun dafür, die ukrainische Armee in ihrem Kampf zu unterstützen. Der russische Angriff sei ein „Kriegsverbrechen“.

Achmetow hat allerdings auch einen besonderen Grund für diese Haltung: Die Stahlwerke in der von russischen Streitkräften eingeschlossenen und in Teilen zerstörten Stadt Mariupol waren ein zentraler Bestandteil seines Firmenimperiums.

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